Corona und Grundrechte: Fragen und Antworten

23. March 2020 by GFF Team

Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schränken Grundrechte ein. Hier beobachten wir die Entwicklungen, beantworten häufige Fragen und bieten rechtliche Einschätzungen. Unser FAQ wird regelmäßig erweitert und aktualisiert.

Auch in der aktuellen, von Unsicherheiten geprägten Situation gilt für uns: Wir werden sorgfältig prüfen, ob staatliche Maßnahmen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Sollte es zu verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen kommen, werden wir geeignete rechtliche Schritte ergreifen.

Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Zivilgesellschaft, insbesondere auf Demonstrationen und friedlichen Protest, demokratische Teilhabe und hinsichtlich Überwachung, beleuchten wir ab 9. April 2020 ausführlich in unserem Monitoring-Projekt “Corona und Civic Space in Deutschland”.

Letztes Update: Freitag, 10. April 2020, 11:15 Uhr
Feedback und Anregungen: bitte an info@freiheitsrechte.org

http://www.freiheitsrechte.org/corona-und-grundrechte

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