Was wir von Taiwan lernen können

http://www.cicero.de – GASTBEITRAG VON MARTIN WAGENER am 25. April 2020

Taiwan war nicht nur erfolgreich im Kampf gegen das Corona-Virus, sondern es hat Deutschland auch mit Atemschutzmasken versorgt. Aber aus Angst vor China meidet die Bundesregierung das Thema.

AUTORENINFO

Prof. Dr. Martin Wagener unterrichtet Internationale Politik mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin.

Taiwan hat es nicht einfach. Die Bedrohung der kleinen Inselrepublik durch China wird von Jahr zu Jahr größer, wozu auch die militärische Erprobung von Invasionsszenarien gehört. Die Machtbalance in der Taiwanstraße hat sich seit dem Ende der 1990er Jahre dermaßen einseitig zugunsten des Festlandes verändert, dass Taipeh im Falle eines Krieges ohne Hilfe von außen chancenlos wäre. China hat immer wieder darauf hingewiesen, Taiwan anzugreifen, sollte es sich für unabhängig erklären. Dahinter steckt die politische Konstruktion, im Nachbarstaat lediglich eine „abtrünnige Provinz“ zu sehen, die früher oder später wieder mit der „eigentlichen“ Heimat verbunden werden müsse. Bis dahin arbeitet Peking gezielt an einer Destabilisierung des Landes. Dazu gehören auch umfassende Maßnahmen der internationalen Isolierung Taiwans, das derzeit nur noch von 15 Staaten diplomatisch anerkannt wird.

Einschüchterungen durch Peking

Die Politik Chinas kann als äußerst erfolgreich bezeichnet werden, weil es Peking immer wieder gelingt, die Staaten Europas in Fragen der „Ein-China-Politik“ einzuschüchtern. So ist es etwa dem Repräsentanten Taiwans in der Bundesrepublik, Jhy-Wey Shieh, nicht möglich, hochrangige Entscheidungsträger zu sprechen. Vor allem bekannte Politiker meiden ihn, um sich jede Kritik aus China zu ersparen. Notwendig ist eine solche Zurückhaltung – abgesehen vom Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin oder dem Außenminister und der Verteidigungsministerin – eigentlich nicht. In der Vergangenheit gab es zwar immer wieder einmal Kontakte auf Ministerebene, die im Rahmen der „Ein-China-Politik“ durchgeführt wurden. Die letzte Reise eines Regierungsmitglieds nach Taiwan liegt allerdings weit zurück. Zuletzt hatte mit Günter Rexrodt 1997 ein deutscher Bundesminister Taipeh besucht.

Der Pekinger Führung ist folglich sehr daran gelegen, dass der kleine Nachbarstaat keine internationale Aufmerksamkeit erhält. Aus dieser Sicht zogen mit der Corona-Krise gleich in doppelter Hinsicht dunkle Wolken für China auf. Zum einen gilt es selbst nicht nur als Herkunftsland von Covid-19. Es ist inzwischen auch ziemlich klar, dass Vertuschungen zu Beginn der Pandemie ganz erheblich dazu beigetragen haben, aus einer lokalen eine globale Gesundheits- und mittlerweile auch Wirtschaftskrise werden zu lassen. Vor diesem Hintergrund hat Taiwan die Lage bisher in geradezu vorbildlicher Weise gemeistert. Die Zahlen sprechen für sich: Laut der Johns-Hopkins-Universität gab es bis zum 23. April 2020 nur 427 bestätigte Corona-Infizierungen und sechs Tote in Taiwan – bei einer Einwohnerzahl von knapp 24 Millionen. Wie ist dies möglich?

Pendelverkehr zwischen China und Taiwan

Eigentlich hätte es auch im einstigen Formosa zu einem massiven Ausbruch der Corona-Pandemie kommen müssen, da Festland und Insel eng miteinander verbunden sind. Dies bezieht sich auf den wechselseitigen Tourismus sowie auf zahlreiche Taiwaner, die in China arbeiten und zwischen beiden Seiten pendeln. Die Ansteckungs- und Übertragungsmöglichkeiten waren folglich immens. Die Erfolge der in dieser Hinsicht wahrlich „abtrünnigen Provinz“ sind allerdings nicht nur auf glückliche Umstände zurückzuführen.

Taiwan war konsequent bereit, aus der SARS-Krise von 2002/2003 zu lernen, die 84 Menschen auf der Insel das Leben kostete. Es hat sein Gesundheitssystem reorganisiert und dazu ein Jahr später das National Health Command Center geschaffen. Zudem ist das Land davon ausgegangen, dass es früher oder später wieder zum Opfer einer weiteren Epidemie werden könnte. Folglich waren die Sinne geschärft, als die Weltgesundheitsorganisation Ende Dezember 2019 von Lungenentzündungen unbekannten Typs im chinesischen Wuhan berichtete. Die Regierung in Taipeh sorgte umgehend dafür, Informationen zu dieser Entwicklung vor Ort einzuholen. Passagiere, die in Flugzeugen aus Wuhan nach Taiwan flogen, wurden nach der Landung noch an Bord medizinisch untersucht. Zudem wurde in jener Situation versucht, alle Personen ausfindig zu machen, die in den vorangegangenen zwei Wochen aus dem chinesischen Seuchengebiet zurück auf die Insel gereist waren. Verdachtsfälle wurden bei Bedarf unter Quarantäne gestellt. Dabei durften auch Handy-Daten ausgewertet werden, um potentiell Infizierte ausfindig zu machen. Parallel dazu wurde die inländische Produktion von Atemschutzmasken ausgedehnt. Nach Auskunft von Jhy-Wey Shieh, de facto der Botschafter seines Landes in der Bundesrepublik, stellt Taiwan derzeit täglich 15 Millionen Einheiten her.

Auch die Wirtschaft wurde geschützt

Taiwan war es durch die schnelle Reaktion möglich, nicht nur seine Bevölkerung, sondern auch seine Wirtschaft zu schützen. Ganz anders ging die Bundesregierung vor. Trotz der sich verschärfenden Corona-Lage rief Bundesminister Jens Spahn am 28. Januar 2020 zu mehr Gelassenheit im Umgang mit dem Virus auf. Man nehme die Lage zwar ernst, dürfe aber nicht hektisch werden: „Denn für übertriebene Sorge gibt es keinen Grund.“ Zwei Tage später behauptete er: „Ein Mundschutz ist nicht notwendig, weil das Virus gar nicht über den Atem übertragbar ist.“ Dies war eine kapitale Fehleinschätzung, wie sich schnell in Italien und Spanien zeigen sollte. Verkehrsminister Andreas Scheuer machte es nicht besser. Erst am 16. März 2020 wurde bekannt, dass sein Haus Flüge von China nach Deutschland zu unterbinden gedenkt.

Auffällig ist zudem, dass die Verantwortlichen im Kanzleramt frühzeitige Warnungen der Nachrichtendienste offensichtlich ignoriert haben. Der amerikanische National Intelligence Council (NIC) hatte in einer offenen Analyse bereits im Januar 2017 angemerkt: „In public health, several countries in the region are considered hotspots for the emergence of influenza virus of pandemic potential.“ Es folgten Hinweise auf China. In einem Szenario des NIC hieß es dann: „The global pandemic of 2023 dramatically reduced global travel in an effort to contain the spread of the disease, contributing to the slowing of global trade and decreased productivity.“

Maskenpflicht von Anfang an

Viele später ergriffene Maßnahmen der Bundesregierung waren richtig. Die deutsche Corona-Politik hinkt dennoch weit hinter dem Vorgehen Taiwans hinterher. Dies hat zwei Gründe: Erstens wurde in der Vergangenheit der Gedanke der strategischen Prävention nicht ernst genommen. Wenn Deutschland schon nicht selbst in der Lage war, Schutzmasken zu produzieren, dann hätte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zumindest umfassende Depots für den Notfall anlegen müssen. Zweitens gibt es immer noch eine gewisse Scheu bei einigen Politikern, frühzeitig bei einem Pandemie-Verdacht eine Tragepflicht für Schutzmasken anzuordnen. In Taiwan gehört dies hingegen zum guten Ton, schon aus Rücksicht auf die eigenen Mitbürger. Auf viele Deutsche wirkt dagegen die Anordnung einer solchen Maßnahme weiterhin befremdlich. Das Gefühl, dadurch in der persönlichen Freiheit eingeschränkt zu werden, wiegt weit schwerer als der Schutzgewinn in der Bekämpfung des Corona-Virus. Hier zeigen sich kulturelle Unterschiede: das Gemeinschaftsdenken der Taiwaner und der hierzulande fast schrankenlos zelebrierte Individualismus, der in Krisenzeiten viele Deutsche eher zum Egoismus als zur Rücksichtnahme neigen lässt.

Spätes Umdenken in Deutschland

Die Bundesregierung hätte in der Corona-Krise frühzeitig ganz anders ansetzen müssen. Nur wenn die Führung selbst sowie Abgeordnete des Bundestages sofort dazu übergehen, in der Öffentlichkeit demonstrativ Masken zu tragen, kann auch die Bevölkerung entsprechend sensibilisiert werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz macht es in Österreich vor: Indem er demonstrativ mit einer Atemschutzmaske zur Pressekonferenz geht und diese erst dann abnimmt, wenn er sich hinter einer durchsichtigen Schutzwand befindet, sendet er eindeutige Signale an die Bevölkerung. Deutschland hat sich in dieser Beziehung als viel zu zögerlich erwiesen. Erst nach dem Erfolg eines Pilotprojektes setzte ein Umdenken ein. Nachdem die Stadt Jena eine Tragepflicht für Schutzmasken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten angeordnet hatte, ging die Zahl der Neuinfektionen rapide zurück.

Die Führung in Taipeh hat dagegen nicht nur gezeigt, wie man erfolgreich eine Pandemie bekämpft; sie hat vor kurzem auch mehreren Staaten Europas kostenlos Schutzmasken zur Verfügung gestellt. Eine solche Reaktion ist bemerkenswert, weil Taiwan wegen des chinesischen Drucks von Paris über London bis Berlin auch weiterhin wie ein Paria behandelt wird. Und dies, obwohl es zu den wenigen wirklich gefestigten Demokratien Asiens zählt und damit den Werten Europas besonders nahesteht.

Übergabe ohne Öffentlichkeit

Auch Deutschland hat eine Million Schutzmasken von Taiwan bekommen. Geradezu peinlich waren jedoch die Details der Übergabe am Standort der Logistikfirma Fiege in Erfurt. Angeblich aus Hygienegründen durften nur Jhy-Wey Shieh sowie wenige Personen seines Stabes zugegen sein. Bundestagsabgeordnete und Pressevertreter wurden ausgeladen (der Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt, FDP, kam dennoch). Überzeugend ist die Begründung des Unternehmens Fiege, das in China mit sieben Standorten vertreten ist, nicht. Einige Tage zuvor hatte es an selbiger Stelle Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit großem Tross und erheblicher Pressebegleitung zu Gast. Somit liegt durchaus die Vermutung nahe, dass es entweder China gelungen ist, Druck auf die Beteiligten auszuüben, damit die Übergabe nicht in die nationale Presseberichterstattung gelangt. Möglich ist aber auch, dass Fiege in Antizipation einer negativen Reaktion aus Peking das Übergabezeremoniell klein gehalten hat. Dass von der Bundesregierung keine Worte des Dankes für die Spende zu vernehmen waren, spricht für sich.

Was kann Deutschland aus der jüngsten Entwicklung lernen? Es zeigt sich wieder einmal, dass China nicht nur ein attraktiver Handelspartner ist, sondern in vielerlei Hinsicht auch ein unsicherer Kantonist. Die Glaubwürdigkeit autokratischer Systeme bei der Darstellung des eigenen Krisenmanagements muss vor allem in der Frühphase in Frage gestellt werden. Für die internationale Staatenwelt sollte es zudem selbstverständlich sein, Taiwan nun Zugang zur Weltgesundheitsorganisation zu gewähren – notfalls lediglich mit Beobachterstatus. Bei der Bekämpfung von Pandemien darf es keine toten Winkel auf der Erde geben, nur weil China dies aus ideologischen Gründen wünscht. Die taiwanische Expertise zur Bekämpfung von Covid-19 und künftigen viralen Erregern mit Pandemie-Potential müsste weltweit gefragt sein. Wenn Peking einen solchen Schritt aus nationalem Egoismus weiter blockiert, sollten die Bundesregierung und die anderen westlichen Länder damit beginnen, die Grundlagen der „Ein-China-Politik“ zu überdenken.

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