Geplante Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes

23.06.2020 – http://www.mwgfd.de

Geplante Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes

  1. Ausgangslage:

Am 25. März 2020 beschloss der Deutsche Bundestag das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Durch dieses Gesetz wurde im Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Möglichkeit der Feststellung einer sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag verankert. Mit dieser Feststellung wird das Bundesministerium für Gesundheit etwa ermächtigt, durch Rechtsverordnungen ohne Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln, einschließlich Betäubungsmitteln, Medizinprodukten, Hilfsmitteln, Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung und Produkten zur Desinfektion sowie zur Stärkung der personellen Ressourcen im Gesundheitswesen zu treffen und verschiedene Anordnungen zu treffen.

Der Deutsche Bundestag stellte das Vorliegen einer solchen epidemischen Lage von nationaler Tragweite sogleich am 25. März 2020 fest.

Demnach besteht dieser „Notstand“ seit 25.03.2020.

  • Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2020:

Nach § 5 Absatz 1 Satz 2 IfSG hebt der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Dies ist inzwischen der Fall. Dem Deutschen Bundestag liegt ein entsprechender Antrag vor (BT-Drs. 19/20046).

Gesetzlich verankerte Konsequenz ist, falls der Bundestag die Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschließt, dass fast alle erlassenen Rechtsverordnungen außer Kraft treten (§ 5 Absatz 4 Satz 1 IfSG). Getroffene Anordnungen gelten nach § 5 Absatz 4 Satz 4 als aufgehoben.

Folge wäre, dass nunmehr der Bundestag als reguläres Organ der gesetzgebenden Gewalt wieder über seine vollen Kompetenzen verfügen würde.

  • Geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

Die FDP-Fraktion stellt in der von ihr vorgelegten Begründung des Gesetzesentwurfs fest, dass die Bundesregierung die ihr in § 5 Absatz 2 IfSG eingeräumten Anordnungs- und Verordnungsermächtigungen seit der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite umfangreich genutzt hat.

Die FDP-Fraktion ist weiter der Ansicht, dass zur Überbrückung der Übergangsphase, das heißt bis entsprechende Gesetzgebungsverfahren im Bundestag abgeschlossen sind, eine Regelung geschaffen werden müsse, um die bisher erlassenen Rechtsverordnungen und Anordnungen der Bundesregierung fortgelten zu lassen, da sich diese als praktikables und flexibles Instrumentarium erwiesen hätten.

Die Lösung soll nach Ansicht der FDP-Fraktion sein, diejenigen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes bis 30.09.2020 aufzuheben, die dazu führen würden, dass der Bundestag seine gesetzgeberischen Rechte und Pflichten nach Aufhebung des „Notstandes“ zurückerhält. Folge wäre demnach, dass bis 30.09.2020 die erlassenen Rechtsverordnungen und Anordnungen fortgelten und der Bundestag weiterhin seiner Kompetenzen beraubt wird.

  • Fazit:

Zusammenfassend kann man festhalten, dass sich die Verantwortlichen im Bundestag und in der Regierung durchaus bewusst darüber sind, dass die Voraussetzungen für den „Notstand“ – unabhängig davon, ob die Voraussetzungen überhaupt jemals vorlagen – jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr vorliegen. Jedoch möchte man den Zustand nicht mit all seinen Konsequenzen beenden, obwohl die aktuellen und vergangenen Infektionszahlen keine Grundlage dafür bieten, dass der „Notstand“ oder die mit ihm verbundenen Rechtsverordnungen noch aufrechterhalten werden. Fraglich ist ohnehin, welche Gesetze der Bundestag bis 30.09.2020 im Rahmen des Infektionsschutzes zu verabschieden beabsichtigt, da das Infektionsgeschehen unter Heranziehung der offiziellen Zahlen des RKI weitgehend beendet ist.

Wieso also soll ein Zustand bzw. eine Gesetzeslage aufrechterhalten werden, für die es nachgewiesenermaßen – die FDP-Fraktion stellt dies ja selbst fest – keine Grundlage mehr gibt? Man könnte auch auf die Idee kommen, dass der Zeitraum bis Herbst überbrückt werden soll, um dann nahtlos in die medial und politische viel beschworene und vorausgesagte „Zweite Welle“ überzugehen, da naturgemäß ab Herbst die Erkältungskrankheiten, auch ohne den Erreger SARS-COV-2, zunehmen.

Die FDP-Fraktion sieht diese Lösung als alternativlos laut Gesetzesentwurf an.

  • Alternativlösung:

Als Alternative hätten wir folgenden Vorschlag:

Herstellung des ursprünglich geltenden Infektionsschutzgesetzes vor der „Pandemie“. Diese Regelungen waren bis vor wenigen Monaten stets ausreichend, um die Bevölkerung zu schützen.

Die Gedanken, die den ursprünglichen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes zugrunde lagen, leuchten auch jedem vernünftigen Menschen ein, nämlich:

  • Schutz vor Infektion durch Isolation von nachweislich Kranken und nicht die Isolation der gesamten mehrheitlich gesunden Bevölkerung eines ganzen Landes
  • Schutz der besonders empfindlichen Menschen, sog. Risikogruppen und
  • Beobachtung derjenigen, die ansteckend und erkrankt sein könnten (z.B. solche mit Krankheitssymptomen oder einem positiven Testergebnis).

Beate Lauer, Volljuristin

Corona-Ansteckungsrate weiter deutlich rückläufig – die neusten Entwicklungen zum Coronavirus in Deutschland

NZZ-Redaktion, Berlin und Zürich – Aktualisiert 26.06.2020

Die neusten Entwicklungen

  • Die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus bleibt auf dem niedrigsten Stand seit drei Wochen, trotz Hunderten von neuen Fällen. Laut dem Robert-Koch-Institut ging die Reproduktionszahl, der sogenannte 4-Tage-R-Wert, auf 0,59 zurück. Am Vortag hatte sie bei 0,72 gelegen. Sie bedeutet, dass je 100 Infizierte wahrscheinlich 59 weitere Menschen angesteckt haben. Ziel ist, den Wert unter 1 zu halten. Laut der Johns-Hopkins-Universität vom Freitagmorgen (26.6.) wurden in den zurückliegenden 24 Stunden in Deutschland 500 Neuinfektionen registriert, verglichen mit 391 am Vortag.
  • Das Rettungspaket für die Lufthansa ist startklar. Nachdem der entscheidende Grossaktionär am Mittwoch vor der Hauptversammlung überraschend seine Zustimmung zum Staatseinstieg signalisiert hatte, hiessen die Aktionäre das Vorhaben am Donnerstag (25. 6.) mit über 98 Prozent gut. Zum Bericht
  • Nach dem Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh hat Österreich eine Reisewarnung für Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Ein Landeverbote für Maschinen aus Nordrhein-Westfalen werde es aktuell aber nicht geben, dementierte das Gesundheitsministerium in Wien am Donnerstag (25.6.) Medienberichte. Die Situation werde laufend neu bewertet. 
  • Die Corona-Warn-App wird inzwischen von rund 15 Prozent der Deutschen verwendet. Am Mittwoch (24. 6.) lag die Downloadzahl bei 12,6 Millionen, teilte das Robert-Koch-Institut mit. Nach Einschätzung von Experten ist ab einer Nutzungsquote von 15 Prozent mit einem spürbaren Effekt bei der Eindämmung der Pandemie zu rechnen.

Reproduktionszahl in Deutschland geht wieder zurück

Schätzung der 7-Tage-Reproduktionszahl, basierend auf den täglichen Personen mit Symptombeginn in DeutschlandUnsicherheitsbereich*Median06.03.202026.06.2020012341231 22. März: Kontaktbeschränkung von nicht mehr als zwei Personen2 27. März: Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite tritt in Kraft3 4. Mai: Erste Lockerungen treten in Kraft* 95%-Konfidenzintervall. Die Schätzung reicht aktuell bis zum 20. 6. 2020.Quelle: Robert-Koch-InstitutNZZ / koa.

Inhaltsverzeichnis

Wo und wann werden die Corona-Massnahmen gelockert?

Die Bundesländer nehmen die Corona-Beschränkungen weiter schrittweise zurück und gehen dabei unterschiedlich vor. Die Kontaktbeschränkungen sollen in ganz Deutschland bis zum 29. Juni verlängert werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Wegen der seit Mitte März geltenden Kontaktbeschränkungen ist es untersagt, dass sich die Mitglieder von mehr als zwei Haushalten privat oder öffentlich verabreden. Thüringen hob als erstes Bundesland die erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni auf. In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

Die ostdeutschen Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten als erste weitreichende Lockerungen des öffentlichen Lebens beschlossen. Dort dürfen Theater, Kinos, Freizeitparks und auch Fitnessstudios wieder öffnen. Die meisten anderen Bundesländer zogen kurz darauf nach. Vorsichtiger agieren Niedersachsen und Bremen. Dort gibt es noch keinen konkreten Starttermin für Kinos und Theater. Ferien innerhalb Deutschlands sind inzwischen fast überall wieder möglich. Mittlerweile dürfen die Hotels in allen Bundesländern wieder öffnen.

Die Schulen sollen spätestens nach den Sommerferien in allen Ländern in den Regelbetrieb zurückkehren.

Grossveranstaltungen bleiben hingegen bis mindestens Ende Oktober verboten. Dies gilt für Veranstaltungen, «bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist».

Der Fall Tönnies, Nordrhein-Westfalen

Mitte Juni war bekanntgeworden, dass es unter den Mitarbeitern von Deutschlands grösstem Schlachtbetrieb Tönnies zu einem Ausbruch mit einer Vielzahl von Corona-Infizierten gekommen ist. Daraufhin mobilisierte der Landkreis alle Kräfte, um den Corona-Ausbruch einzudämmen. Sogar Bundeswehrsoldaten waren angerückt, um beim Testen und der Nachverfolgung von Kontaktpersonen zu helfen. Der Kreis Gütersloh ordnete die Schliessung von Schulen und Kitas an.

Am Freitag (20. 6.) stellte der Kreis alle rund 6500 Tönnies-Mitarbeiter am Standort Rheda-Wiedenbrück mitsamt ihren Haushaltsangehörigen unter Quarantäne – ebenso das Management und die Konzernspitze. Am Samstag (21. 6.) richtete die Stadt Verl eine Quarantänezone ein. Die Tönnies-Fabrik wurde für zwei Wochen geschlossen. Bisher sind mehr als 1500 Mitarbeiter positiv getestet worden (Stand: 25.6.).

Der Fall Tönnies stellt unter anderem die Kontrollen durch das Gesundheitsministerium in Frage. Bei einer solchen hatte es Ende Mai im Schlachtbetrieb von Tönnies in Rheda-Wiedenbrück noch «keine Beanstandungen» gegeben, wie Laumann sagt.

Unabhängig davon wurde ein weiterer Ausbruch des Coronavirus in einem Truthahnverarbeitungsbetrieb der Wiesenhof GmbH im Bundesland Niedersachsen gemeldet. Etwa 23 von 50 getesteten Arbeitern waren positiv, berichtete die Nachrichtenagentur DPA.

Wie sieht die Situation an den Grenzen aus?

Seit dem 15. Juni können Deutsche wieder in 27 europäische Länder reisen. Dazu zählen Haupturlaubsländer wie Italien, Österreich, Griechenland, Frankreich und Kroatien. An den deutschen Grenzen zu den Nachbarländern sind die letzten Kontrollen gefallen. In Spanien, Finnland, Ungarn und Norwegen gelten allerdings immer noch Einreisesperren. Eine Ausnahme gilt in Spanien für Mallorca und die anderen Balearen-Inseln. Bis zu 10 900 Deutsche dürfen bereits dorthin fliegen. Die Bundesregierung warnt weiterhin vor Reisen nach Schweden.

Wie geht Deutschland gegen das Coronavirus vor?

Um die Forschung zu fördern und sich die Versorgung mit einem Impfstoff zu sichern, beteiligt sich die Bundesregierung mit 300 Millionen Euro an der Firma CureVac, die einen Impfstoff gegen das Coronavirus sucht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, für 300 Millionen Euro übernehme die bundeseigene Förderbank KfW rund 23 Prozent der Anteile. Ziel sei, dem Unternehmen von Mehrheitseigner Dietmar Hopp finanzielle Sicherheit zu geben. Der Staat wolle keinen Einfluss auf geschäftspolitische Entscheidungen nehmen. Die Studie von Curevac ist am 17. Juni gestartet. Bis Herbst will Curevac erste Daten über die Sicherheit sowie die Wirksamkeit der Vakzine vorlegen. Auch die Mainzer Firma Biontechhalt hat grünes Licht für eine klinische Studie mit einem Impfstoff gegen Sars-CoV-2 erhalten.

Um das Nachverfolgen von Infektionen zu erleichtern, steht der Bevölkerung seit dem 16. Juni die deutsche Corona-App zur Verfügung, die auf das Smartphone heruntergeladen werden kann. In den ersten 24 Stunden haben nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriumsüber 6,4 Millionen Nutzerinnen und Nutzer die App in Betrieb genommen. Die App kann messen, ob sich Handynutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App geteilt, meldet sie anderen Anwendern, dass sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Dann kann man sich testen lassen.

Der Bundestag hat ein Hilfspaket für Bürger und Unternehmen beschlossen. Die Parlamentarier stellten zudem eine Notlage wegen der Pandemie fest. Hilfe erhalten auch die Spitäler, die wegen der Corona-Krise zahlreiche Operationen und Behandlungen verschieben mussten. Dafür sollen sie finanziell entschädigt werden, wie die Regierung ankündigte. Ferner sollen die Krankenhäuser für jedes zusätzliche Intensivbett einen Bonus von 50 000 Euro erhalten.

Zugute kommt Deutschland, dass die Versorgungsdichte mit Intensivbetten in Krankenhäusern im internationalen Vergleich hoch ist. Dies zeigt eine Anfang April vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Übersicht, die auf einer OECD-Studie beruht.

Deutschland steht vergleichsweise gut da

Demnach kamen 2017 in Deutschland 33,9 Intensivbetten auf 100 000 Einwohner, wobei die Kapazitäten in der gegenwärtigen Krise weiter ausgebaut werden. Italien und Spanien, die besonders stark vom Virus betroffen sind, stehen laut dieser Statistik mit Werten von unter 10 (2020 bzw. 2017) deutlich schlechter da. Auch beim Ausstattungsgrad mit Krankenhausbetten insgesamt schneidet Deutschland mit rund 6 Betten auf 1000 Einwohner (2017) international gut ab.

Die deutsche Regierung hatte Mitte März mit starken Beschränkungen des öffentlichen Lebens auf die Ausbreitung des Coronavirus reagiert. Schulen, Kindergärten und Universitäten wurden geschlossen. Bund und Länder einigten sich am 22. März auf ein Verbot von Ansammlungen von mehr als zwei Personen. Grössere Veranstaltungen und Partys sind nicht mehr erlaubt – weder draussen noch in der eigenen Wohnung. Cafés, Restaurants und Kneipen mussten schliessen. Dichtmachen mussten auch Coiffeure, Kosmetikstudios, Massage-Praxen und Tätowierer.

Im Berliner Ensemble wurden Sitze entfernt, um den Mindestabstand wahren zu können.

Am 6. Mai haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf weitere Lockerungen geeinigt. Alle Schüler dürfen schrittweise unter Auflagen bis zu den Sommerferien an die Schulen zurückkehren; in Kindertagesstätten soll es eine erweiterte «Notbetreuung» geben. Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen, und dies ohne die bisherige Begrenzung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter. Stattdessen gibt es Vorgaben zur maximalen Zahl von Kunden und Personal, bezogen auf die Verkaufsfläche. Grossveranstaltungen bleiben vorerst aber untersagt. Patienten in Spitälern sowie Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen oder Behinderteneinrichtungen dürfen wiederkehrenden Besuch von einer definierten Person empfangen. Die Entscheidung über weitere Lockerungen, etwa über die Öffnung von Restaurants, Bars, Diskotheken, Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen, überlässt der Bund den Ländern. Auf lokaler Ebene greift künftig ein Notfall-Mechanismus: Kommt es in Landkreisen oder kreisfreien Städten innerhalb einer Woche zu mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, sollen örtlich wieder weitergehende Beschränkungen in Kraft treten. Die Bundesländer haben zum Teil noch weitgehendere Lockerungsmassnahmen beschlossen.

Alle Bundesländer haben Ende April nach und nach eine Maskenpflicht beschlossen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen gilt. Verstösse dagegen werden unterschiedlich geahndet.

Wie ist das Virus in Deutschland ausgebrochen?

In Bayern waren im Januar erste Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Dies betraf vor allem ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter Kontakt zu einer Kollegin aus China gehabt hatten. Auch bei zwei deutschen Rückkehrern aus Wuhan hatte man Infektionen festgestellt. Diese Fälle führten aber nicht zu weiteren bekannten Ansteckungen. Ende Februar wurde dann ein Paar aus dem Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen positiv auf das Virus getestet. An einer Karnevalsveranstaltung hatten die beiden Dutzende weitere Gäste angesteckt. Damit nahm die Ausbreitung des Virus ihren Lauf.

Wie reagiert die deutsche Wirtschaft?

Die gesundheitspolitischen Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens («Shutdown», «Lockdown») ab Mitte März, die Störung internationaler Lieferketten und der Rückgang der Exportnachfrage haben die Wirtschaft massiv belastet. Auch wenn seit dem 20. April schrittweise viele Restriktionen abgebaut und Produktionen wieder hochgefahren worden sind, ist das Wirtschaftsleben noch immer gedämpft.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) geht laut einer am 11. Juni veröffentlichten Prognose davon aus, dass die Wirtschaftsleistung im laufenden Quartal noch erheblich stärker einbrechen wird als im ersten Vierteljahr. Unter der Annahme, dass die Ausbreitung des Virus nachhaltig eingedämmt werden kann, dürfte sie vom dritten Quartal an zwar wieder anziehen, aber nur sehr schleppend. Für das ganze laufende Jahr erwartet das DIW einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 9,4 Prozent, dem ein Wachstum um 3 Prozent im nächsten Jahr folgen wird. Die Bundesregierung geht von einem BIP-Einbruch für das ganze Jahr von 6,3 Prozent aus.

Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen um 169 000 auf 2,8 Millionen gestiegen, wie die Bundesagentur für Arbeit am 3. Juni mitteilte. Die Arbeitslosenquote legte gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 (saisonbereinigt: 6,3) Prozent zu. Zudem meldeten die Unternehmen im Mai für 1,06 Millionen Personen konjunkturelle Kurzarbeit an, nach zusammen 10,7 Millionen im März und April. Wie viele davon tatsächlich in Kurzarbeit geschickt werden, ergibt sich immer erst mit zeitlicher Verzögerung. Im März waren es laut einer Hochrechnung der Bundesagentur 2,02 Millionen Arbeitnehmer. Im Mai lag die Summe gemäss einer Schätzung des Ifo-Instituts gar bei etwa 7,3 Millionen.

Deutschlands Industrieproduktion ist im April deutlich eingebrochen. Die Fertigung im produzierenden Gewerbe sei im Monatsvergleich um 17,9 Prozent gefallen, teilte das Statistische Bundesamt Anfang Juni mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat betrug der Rückgang sogar 25,3 Prozent. «Einen besonders starken Rückgang verzeichnete die Automobilindustrie mit 74,6 Prozent», hiess es.

Wie unterstützt der Staat die Wirtschaft?

Am 23. März hat die Bundesregierung ein Corona-Hilfspaket auf den Weg gebracht. Die Vorschläge wurden im Eilverfahren behandelt und binnen weniger Tage von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Das Paket ergänzt und erweitert Massnahmen, die die Regierung bereits Mitte März vorgestellt hatte. Zudem ist es seither wiederholt in kleineren Punkten angepasst und ergänzt worden.

Ziel der Hilfen war und ist es, während der temporären «Einfrierung» der Wirtschaft Arbeitsplätze und Unternehmen zu sichern. Zu den Kernelementen des Pakets gehört erstens ein mit 50 Milliarden Euro dotierter Fonds, aus dem einmalige Zuschüsse von bis zu 15 000 Euro an Coronavirus-geschädigte Kleinstunternehmen (bis 10 Mitarbeiter), Landwirte, Selbständige und Freiberufler gezahlt werden können. Zweitens gibt es für alle Unternehmen Programme der öffentlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit günstigen, vom Staat garantierten Krediten als Liquiditätshilfe. Hinzu kommen steuerliche Erleichterungen.

Ein drittes Element bildet ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WBS), über den der Staat grösseren Unternehmen Kreditgarantien zur Verfügung stellen kann. In Sonderfällen wie der Lufthansa kann der WBS auch temporäre Beteiligungen von Firmen erwerben, um deren Insolvenz oder deren feindliche Übernahme zu verhindern. Das vierte Kernelement ist der erleichterte Zugang zu Kurzarbeitergeld.

Laut Angaben des Finanzministeriums summieren sich die gesamtstaatlichen haushaltwirksamen Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf insgesamt 353 Milliarden Euro. Der Umfang der staatlichen Garantien beläuft sich auf bis zu rund 820 Milliarden Euro. Zur Finanzierung will der Bund über einen Nachtragshaushalt neue Kredite in Höhe von rund 156 Milliarden Euro aufnehmen. Zugleich erwartet die Regierung einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen.

In einem nächsten Schritt haben sich die Spitzen der Regierungskoalition am 3. Juni auf ein Konjunktur- und Zukunftspaket verständigt, um der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Es hat einen Umfang von 130 Milliarden Euro im laufenden und im nächsten Jahr. Das Paket umfasst eine Vielzahl von Massnahmen, darunter eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuersätze von 19 auf 16 Prozent (reduzierter Satz: von 7 auf 5 Prozent). Diese Reduktion gilt vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020.

Zur Finanzierung des Konjunkturpakets hat die Regierung am 17. Juni einen zweiten Nachtragshaushalt mit einer zusätzlichen Neuverschuldung von 62,5 Milliarden Euro gebilligt. Zusammen mit dem im März vom Bundestag gebilligten ersten Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro steigt die diesjährige Neuverschuldung somit auf 218,5 Milliarden Euro. Damit dürfte die Bruttostaatsverschuldung von knapp 60 Prozent per Ende 2019 auf rund 77 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) per Ende 2020 klettern, während das diesjährige Staatsdefizit laut mehreren Quellen 7,25 Prozent erreichen könnte. Der Bundestag muss den zusätzlichen Krediten noch zustimmen.

Was geschieht mit der Lufthansa?

Die deutsche Fluggesellschaft Lufthansa ist wegen der Coronavirus-Pandemie in eine finanzielle Notlage geraten. Um den Konzern über Wasser zu halten, hat die Lufthansa und ihre nationalen Fluggesellschaften mit den jeweiligen Regierungen Vereinbarungen getroffen. Neben dem deutschen Rettungspaket in Höhe von 9 Milliarden Euro, bestehend aus Krediten und Eigenkapital, garantiert die Schweiz Kredite in Höhe von 1,28 Milliarden Franken (1,2 Milliarden Euro), während die österreichische Regierung und die Banken des Landes 450 Millionen einbringen werden. Die Gespräche mit Belgien dauern an. Wegen der Hilfszusagen aus diesen Staaten erwägt die deutsche Regierung aber, das Hilfspaket um 3 Milliarden Euro zu verringern, um den deutschen Steuerzahler zu entlasten.

Die deutsche Fluggesellschaft steht allerdings noch vor einer wichtigen Hürde, bevor die Mittel fliessen können. Auf der ausserordentlichen Hauptversammlung entscheiden die Aktionäre am Donnerstag (25. 6.) über die Kapitalbeteiligung des deutschen Staates und damit auch über das damit verbundene Rettungspaket von 9 Milliarden Euro. Der Milliardär und Industrielle Heinz Hermann Thiele könnte allein mit seinen Anteilen von 15,52 Prozent den Staatseinstieg blockieren. Grund ist die bereits feststehende geringe Beteiligung von weniger als 38 Prozent der Stimmrechte, die Thiele an diesem Schicksalstag der Lufthansa eine Sperrminorität verschafft. Kurz vor der Hauptversammlung hat Thiele jedoch am Mittwochabend (24. 6.) in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» seine Zustimmung zum Rettungspaket signalisiert. Die Lufthansa hat für den Fall des Scheiterns den Aktionären angekündigt, möglichst schnell ein Schutzschirmverfahren zu beantragen, das ist eine Variante eines Insolvenzverfahrens.

Multimilliardär Thiele gibt nach: Die Lufthansa-Rettung steht vor einem glücklichen Ende

Die Lufthansa ist wegen der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten.

Wie schützt man sich vor dem Coronavirus?

Eine Übertragung des Virus über Lebensmittel oder importierte Produkte ist laut dem Bundesinstitut für Risikobewertung unwahrscheinlich. Dennoch sollte man sich regelmässig die Hände waschen und die Hygieneregeln bei der Zubereitung von Lebensmitteln beachten. Da Viren hitzeempfindlich sind, könne das Risiko durch das Erhitzen von Lebensmitteln verringert werden.

Wie stabil Coronaviren sind, hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Beschaffenheit der Oberfläche. Im Allgemeinen seien Viren nicht besonders stabil auf trockenen Oberflächen, schreibt das Bundesinstitut für Risikobewertung. Das Virus könne allerdings bis zu drei Stunden als Aerosol, bis zu 24 Stunden auf Karton und bis zu zwei oder drei Tage auf Edelstahl und Plastik infektiös bleiben. Durch direktes Niesen oder Husten einer infizierten Person können die Erreger auf Besteck oder Geschirr gelangen und dort eine Zeitlang überleben. Eine Infektion über Türklinken sei theoretisch auch möglich, allerdings nur, wenn die Viren durch Husten oder Niesen direkt auf die Klinke gelangen würden. Ist beim Niesen oder Husten kein Taschentuch bereit, sollte man die Armbeuge vor Mund und Nase halten. Generell wird davon abgeraten, sich mit den Händen ins Gesicht zu fassen.

An wen kann ich mich im Notfall wenden?

Die wichtigsten Telefonnummern zum Coronavirus in Deutschland:

  • Allgemeine Erstinformation: 115
  • Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117
  • Bürgerservice des Gesundheitsministeriums: 030 346 465 100
  • Bürgerservice des Auswärtigen Amtes: 030 181 730 00

https://www.nzz.ch/international/coronavirus-in-deutschland-die-neusten-entwicklungen-ld.1543011

Corona-Bann: Lasst uns Fremde umarmen!

Felix Perrefort / 27.06.2020 /www.achgut.com

Die Pest (jedenfalls die zu erwartende) ist die Probe auf die ideale Ausübung der Disziplinierungsmacht. – Michel Foucault

Ich trage auch den ganzen Tag eine Maske. Man gewöhnt sich dran. Es rettet Menschenleben. – FB-Nutzerin 

In Teilen Bremens wurde der Außerhausverkauf von Alkohol ab 22 Uhr verboten, weil junge betrunkene Leute sich mancherorts zu später Stunde nicht mehr an die Abstandsregeln hielten. Es hat dort zum Zeitpunkt der Verbotsverhängung offiziell 1.610 Corona-Infizierungen gegeben, von denen 210 Fälle noch als aktiv galten. Damit waren den offiziellen Zahlen zufolge 0,037 Prozent der Bremer Bevölkerung mit dem Corona-Virus infiziert oder an ihm erkrankt (so genau nimmt man es ja ohnehin nicht). 

Nun geben die Mahner und Warner allerdings zu bedenken: Die Dunkelziffer der Infizierten könnte bedeutend höher sein, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich das Virus auch symptomlos vielfach überträgt, und außerdem leben wir unter dem Damokles-Schwert einer zweiten Welle, die nur deshalb nicht kommt, weil die Maßnahmen so gut wirken. 

Zurück nach Bremen: „Hunderte von Heranwachsenden und jungen Erwachsenen scheinen an bestimmten Hotspots am Wochenende jedes Bewusstsein für die aktuelle Pandemiesituation zu vergessen“, so Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), der daher die Polizei die Lage an den Hotspots beobachten lässt, die mit Lautsprecherdurchsagen auf das Infektionsrisiko hinweisen werde. Willkommen im neuen Deutschland, wo die Staatsmacht per Lautsprecher Jugendliche auseinandertreibt, die ein paar Bierchen auf offener Straße trinken wollen. Ein Virus vermittelt nun die sozialen Beziehungen. 

The kids did nothing wrong

Dabei darf man sich angesichts der offiziellen Zahlen ruhig fragen, ob „Bewusstsein für die aktuelle Pandemiesituation“ nicht vielmehr den beschwipsten Bremern zuzuordnen wäre, deren Bedürfnis nach Geselligkeit ihnen wichtiger ist als die moralischen Zeigefinger der Maßnahmen-Befürworter. Schließlich ist kaum jemand infiziert, und noch weniger sind ernsthaft bedroht, die „Pandemie“ spielt sich derzeit im Promille-Bereich ab.

Doch dank der Bedenkenträger fällt es einem wieder ein: Eine wirkliche, ihrem Begriff gerecht werdende Pandemie ist zwar weder in Deutschland noch in Bremen zu erkennen, doch wir hätten ja eine, wenn wir nicht so effektiv gegen sie vorgehen würden. Wer das nicht kapiert, hat aus den Bildern von Bergamo wohl nichts gelernt. 

Die Corona-Politik ist längst ein Selbstläufer geworden, der sich aus seinen eigenen Behauptungen rechtfertigt – zweite Welle, omnipräsente Ansteckungsgefahr, exponentielles Wachstum – und sich darum auf ein bedrohliches Infektionsgeschehen gar nicht mehr beziehen muss, um autoritär in Freiheitsrechte einzugreifen. 

Daher muss man grundsätzlich bleiben. In einer kontrollierbaren und übersichtlichen Situation, in der gewiss ist, dass der Bevölkerung im Ganzen keine Gefahr droht, ist die unbetroffene, nicht-infizierte Mehrheit nicht mit Maßnahmen zu belästigen, die den westlichen Alltag substanziell verändern: keine Maskenpflicht, keine Corona-App, keine Abstandsregeln, keine Versammlungsbeschränkungen, kein Social Distancing! Was einmal eingeführt wurde, wird man so schnell nicht wieder los. Es ist die Aufgabe der Gesundheitsbehörden und der Infizierten, die husten und niesen – was immer noch die wahrscheinlichste Weise ist, das Virus zu übertragen – die Zahl der Ansteckungen gering zu halten, und nicht die der symptomlosen Millionen. 

Wie man’s auch macht, macht man’s richtig

Dem wird von Regierungsbefürwortern das Präventionsparadox entgegengehalten: „Es zeigt sich dabei ein altes Problem von Präventionsmaßnahmen: Sind sie wirkungsvoll, ist der Grund, warum sie ergriffen wurden, nicht mehr spürbar.“ Dieses Theorem ließe sich jedoch auch umkehren: Sind die erlassenen Maßnahmen in Wahrheit gar nicht wirkungsvoll und stellt sich ein Schreckensszenario nicht ein, wird dieses Ausbleiben trotzdem mit erfolgreichen Maßnahmen erklärt.

Besonders skurrile Züge nimmt das bei Deutschlands ideellem Gesamt-Warner und Lockdown-Hardliner Karl Lauterbach an, der sich bislang noch vor allen Lockerungen pseudo-verantwortungsvoll zu Wort meldete; sind sie dennoch erlassen worden, erklärt er fehlende Negativfolgen schlicht mit den „Nachwirkungen des Lockdowns“. Im Land der Corona-Weltmeister gilt: Wie man’s auch macht, macht man’s richtig. 

Registriert wird nicht, dass dieses Virus so fremdartig gar nicht ist, wie andere Erkältungsviren eine saisonale Verlaufsform aufweist und äußerst wahrscheinlich auf eine (Kreuz-)Immunität in der Bevölkerung trifft. Darüber hinaus ist die Ansteckungsgefahr selbst dann nicht sonderlich hoch, wenn man mit Infizierten zusammen lebt. „Für die chinesische Stadt Shenzhen wurde ermittelt, dass sich elf von 100 Menschen anstecken, die mit einem Infizierten zusammenlebten“, schreibt das Hamburger Abendblatt in einem Artikel, der einigen „Einzelfällen“ nachgeht, die jedem Denkenden eigentlich die Ansteckungsangst nehmen müssten.  

Hypochondrische Normalität 

Demgegenüber wurden die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht nicht nur völlig unzumutbar für einen undefinierten Zeitraum verordnet, sondern hatten sozialpsychologisch auch im Gepäck, dass sich die Menschen nun als permanente Gesundheitsgefährder wahrnehmen und dem Thema Corona buchstäblich nicht mehr aus dem Weg gehen können; selbst ungefährdete Kinder werden auf diese Weise verängstigt, mit noch gar nicht absehbaren Folgen für ihr Selbstbild und Körpergefühl. 

Wie es die Welterfahrung von Heranwachsenden verändert, wenn sie ihre Umgebung als von allerlei Viren und Krankheit bevölkerte erleben, welche zwanghaften Reinlichkeitsphobien, die auch in den Sozialcharakter hineinwirken können, damit geweckt und eventuell chronisch werden – all dies wird im Irrglauben daran, etwas Gutes für Alte und Schwache zu tun, öffentlich nicht reflektiert geschweige denn diskutiert. Mit der Maskenpflicht wurde das infektiöse Bedrohungsszenario vom empirischen, d.h. statistisch sowie lokal nachzuvollziehenden Infektionsgeschehen endgültig entkoppelt und als hypochondrische Normalität in den Massen aufgerichtet. 

Wer gezwungenermaßen eine Maske trägt, erfährt sich nicht nur ständig als potenziell Infizierter, sondern verinnerlicht unweigerlich auch den nun fast über allem stehenden Imperativ des Gesundheitsschutzes, der vor Corona noch hauptsächlich Sache des Staates, jedenfalls nicht omnipräsent und sichtbar im alltäglichen Leben eingebettet war. 

Mit der Zuweisung gesundheitspolitischer Aufgaben an den Einzelnen wird der Staat nicht nur körperlich übergriffig – es ist entwürdigend, Menschen dazu zu zwingen, verbrauchte Luft nicht ungefiltert aus- und frische ungefiltert einatmen zu können. Er nimmt ihnen auch die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit dezidiert privat zu sein, indem er sie noch auf dem Heimweg nach der Lohnarbeit oder beim Einkauf am Wochenende in den kollektiven Gesundheitsschutz einspannt. Sollte es künftig irgendwo Probleme mit überlasteten Krankenhäusern geben, wird die agitierte Zivilgesellschaft die Schuld nicht etwa in der Unterfinanzierung des Gesundheitssystem suchen, sondern bei ansteckenden „Asozialen“, die sich nicht an die Regeln gehalten hätten. 

Das Alte im Neuen: Entleiblichung und Vereinsamung 

Allein die von der Regierung ersonnenen Hashtags sollten skeptisch machen. Mit der als Gemeinschaftsappell (#AlleGegenCorona) daherkommenden Übertragung von Verantwortung für public health auf jeden Einzelnen kommt gesundheitspolitisch zu sich, was der gemeine Linke als „neoliberal“ eigentlich zu entziffern gelernt haben müsste: Der im Kontrast zum klassisch liberalen Laissez-Faire-Prinzip die Bürger aktivierende und mobilisierende Staat (#IchAppMit) „privatisiert“ nun auch im nicht-ökonomischen Sinne den Gesundheitsschutz. Die hierfür entwickelte Corona-App steht dabei nicht nur beispielhaft für musterbürgerliche Initiativen, deren Elan sich boshaft immer wieder gegen skeptische Nichtmitmacher richtet, sondern könnte auch eine Blaupause für künftige Regierungstechniken sein, indem sich das gesundheitspolitische Verwaltungsreglement die Veränderungen im zwischenmenschlichen Miteinander zunutze macht. Dazu hat die an der FU Berlin lehrende Literaturwissenschaftlerin Bernadette Grubner in der „Zeit“ einen hellsichtigen Essay geschrieben.

Der Gedanke, dass man das eigene Verhalten so ausrichtet, dass man andere nicht mit etwas ansteckt, war schon vor der Pandemie stark vertreten. Gegenwärtig bestimmt er das soziale Leben allerdings in einem unvergleichbar größeren Ausmaß. Vielleicht kann man sogar sagen, dass er sich zum Prinzip verfestigt und absolut gesetzt hat, in einer Weise, die zwischenmenschliche Beziehungen überhaupt reguliert. 

Mit Bezug auf sexuell übertragbare Krankheiten, den „entgrenzenden Rausch“ sowie das Rauchen, bei welchen die Sorge um das eigene Wohl mit der um das Allgemeinwohl zusammenfällt, stellt sie heraus, dass „die aktuell alles bestimmenden Paradigmen von Ansteckung und Prävention“ mit einer „alten Normalität“ gar nicht brechen, sondern sie fortsetzen. Auch deshalb sei es… 

…sehr wahrscheinlich, dass die Eindämmungsmaßnahmen zumindest eine Verschiebung dessen, was wünschenswerte soziale Kontakte sind, bewirken könnten. So wird zum Beispiel die Auffassung, dass sich die europäische Bevölkerung auch über die Corona-Pandemie hinaus an das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit gewöhnen sollte, nicht nur in sozialen Medien geäußert. Auch die Geisteswissenschaftler Erhard Schüttpelz und Ulrich van Loyen sprechen sich im Merkur für eine Orientierung am Vorbild asiatischer Gepflogenheiten aus. Was sie in ihrem Lob dieser zivilisatorischen Leistung (…) unterschlagen, ist die Kehrseite eines so verstandenen Fortschritts der Zivilisation: nämlich die ihm unterliegende Grundauffassung, dass Menschen – man selbst und andere – ganz wesentlich Krankheits(über)trägerInnen sind und soziale Kontakte möglichst keimfrei stattfinden sollen. Das lustvolle Sich-gehen-lassen wird dann zum asozialen Verhalten.

Ralf Stegner den Vogel zeigen 

Anzumerken wäre jedoch, dass die Rigorosität, mit der sich jene eben „absolute“ und „zum Prinzip“ erhobene Furcht über staatlichen Zwang und freiwilliges Mittun im Alltag festgesetzt hat, durchaus einen qualitativen Bruch mit der alten Normalität darstellt. Unbestritten verlängert sie dabei schon vor Corona vorhandene Tendenzen, auf die auch Michel Houllebecq in der FAZ aufmerksam machte, wenn er schreibt, dass Netflix und Co., Fernarbeit, Internetshopping oder Social-Media zur Folge haben, „die physischen Kontakte zu reduzieren, besonders die zwischen Menschen. Die Epidemie des Coronavirus liefert dieser Tendenz eine wunderbare Daseinsberechtigung, die menschlichen Beziehungen obsolet erscheinen zu lassen.“

Die Entleiblichung und Vereinsamung von Menschen, die, statt sich im öffentlichen Raum zu begegnen und zu erfahren, nun noch häufiger in ihrer digitalen „Privatheit“ und Pseudoöffentlichkeit vegetieren, ließ sich mit Corona auch noch als vorbildliches Verhalten rechtfertigen, wobei die aggressive Parole „Stay the fuck home“ (bei der ich eingestandenermaßen auch vorübergehend mitmachte) selbst dann noch sozialer Imperativ war, als die Situation wieder übersichtlich wurde. Immerhin scheint es aber doch so zu sein, dass den meisten noch etwas fehlte, wenn sie sich per Zoom-Konferenz zum Betrinken verabredeten, leibliche Bedürfnisse sich so ohne Weiteres dann doch nicht dem vermeintlichen Gesundheitsschutz opfern lassen. 

Gegen die Installierung einer vollkommen gesichts- und körperlosen Realität hätten selbst so total verbrannte Begriffe wie jener der Begegnung wieder ihr gutes Recht. Mehr Eigentlichkeit zu wagen, das ließe der allseits beschworenen Vernunft schon eher Gerechtigkeit widerfahren als die nun überall aufkeimende Forderung, die neue digitale Wirklichkeit doch jetzt möglich schnell, reibungslos und aggressiv zu etablieren.

Mit solchen überaus lesenswerten Ausführungen aus dem „Magazin“ ist die Vermutung verbunden, dass die Transformation der Gesellschaft „in ein Kollektiv von mehrheitlich überzeugten Angstpatienten“ (Thomas Maul) die von Anfang an Vernünftigen oder nun langsam zur Besinnung Kommenden in ihrem Alltag, ihren vitalen und sozialen Interessen sowie ihrer psychischen Verfasstheit derart grundlegend betrifft, dass mehr und mehr von ihnen schließlich mit ihrer Geduld am Ende sind, sich wieder die Hand geben und umarmen, ohne Maske den Supermarkt betreten und in den S-Bahnen sitzen, also tun, was einer längst überfälligen Haltung entspricht: Leuten, die einem wie Ralf Stegner weismachen wollen, dass „Abstands- und Hygieneregeln und Mund-Nasen-Schutz definitiv auf lange Zeit notwendig bleiben“, den Vogel zu zeigen. 

Ende April veranlasste ein Saarländer den dortigen Bundesverfassungsgerichtshof dazu, die vor Ort besonders strenge Kontaktsperre mit einem richtungsweisenden Urteil aufzuheben, womit es Spaziergängern und Flaneuren wieder gestattet war, das Zuhause ohne „triftigen Grund“ zu verlassen. Wer sich ähnlich menschenfreundlich und hedonistisch veranlagt zu später Stunde noch gern in Berliner Restaurants oder Bars aufhält, darf sich indes bei einem Wirt bedanken: „Ich freue mich für uns und unsere Branche sehr darüber, dass ich mit meiner Klage Erfolg hatte und die Sperrstunde nun wegfällt“, teilte David Bragato der B.Z. mit. An den Initiativen der beiden zeigt sich: Wenn eine Regierung den Ausnahmezustand verhängt, ohne klare Kriterien zu benennen, wann sie die Grundrechte wiederherstellt, benötigt es fast unweigerlich den Rechtsstaat sowie selbstbewusst für ihre Interessen eintretende Bürger, die die Rückkehr zur Normalität Schritt für Schritt erzwingen. 

Atmet die Republik endlich auf?

Natürlicher Rückenwind für geteiltes Glück

Wer im Juni 2020 durch die Straßen läuft, sich im eigenen Bekanntenkreis umhört und die Medien verfolgt, der wird diesbezüglich widersprüchliche Tendenzen wahrnehmen. Dass die Mahner und Warner, gegen die noch jede Lockerung durchgesetzt werden musste, im Nachgang immer unrecht behielten, dürfte auch den eher Unentschlossen zu denken geben. Den Moralaposteln keinen Fußbreit zu gönnen, der von ihnen verkündeten hypochondrischen und lebensfeindlichen Asozialität auch künftig kompromisslos in die Parade zu fahren – weil das entleiblichte, physisch-distanzierte und alltagsphobische Dasein auf die Abschaffung von Gesellschaft im empathischen Sinne zielt –, darum müsste es emanzipativer Politik gerade eigentlich gehen.  

Rückenwind erhält man dabei von der Natur, die mit ihrem sommerlichen Wetter dazu beitragen dürfte, die Masken, die unseriösen Hochrechnungen und die Social-Distancing-Verordnungen tief unten in der coronapolitischen Mottenkiste zu verstauen, um die Wünsche nach Konzerten, Theater, Festivals und Festen – nach geteiltem Glück also – schließlich politischen Widerstand werden zu lassen. Womöglich ist es am Ende gar die Corona-App selbst, die den Übervorsichtigen aufzeigt, wie unwahrscheinlich es ist, sich bei seinen Mitmenschen anzustecken.

Corona-Aufarbeitung: RKI – Ruhe in Frieden

Dirk Maxeiner / 25.06.2020 / www.achgut.com

Deutschland ist nach wie vor ein hochqualifizierter Wissenschaftsstandort mit hervorragendem Know-how. Dies hätte man interdisziplinär für die Bewältigung der Corona-Krise nutzen können. Stattdessen verließ man sich praktisch allein auf eine Behörde, das Robert-Koch-Institut. Dort wurden jedoch zahlreiche Fehler gemacht. Ein Experte für Künstliche Intelligenz zeigte einige davon früh auf – und wurde ignoriert.

Es geht ein Klagen durch das Land, allenthalben wird Kompetenzverlust und Stümperei bejammert. In der Tat sind andere Nationen, vor allem in Asien, dabei, uns auf vielen Feldern technisch und wissenschaftlich davon zu laufen. Dennoch ist Deutschland nach wie vor ein Cluster an hervorragendem Know-how und ein guter Wissenschaftsstandort, der auf vielen Gebieten zu Spitzenleistungen fähig ist. Das ist zunächst einmal eine gute Botschaft, noch besser wäre sie, wenn die entsprechenden Fähigkeiten auch entsprechend anerkannt, gefördert und vor allem genutzt werden würden. Besonders natürlich in einer Krise, die das Wohlergehen des ganzen Landes betrifft. So wie Corona. 

Für die Einschätzung der Situation und den richtigen Weg zur Bewältigung braucht man ja nicht nur Mediziner, Virologen, Epidemiologen, Immunologen und dergleichen. Man braucht genauso Ökonomen und Mathematiker, Ingenieure und Praktiker, Sozialwissenschaftler und Kommunikations-Experten und vieles mehr. Eine Seuche und ihre Bewältigung ist ein komplexes System mit vielfachen Wechselwirkungen. Man kann das mit einer vollen Spagettischüssel vergleichen: Zupfst Du an einer Nudel, weißt du nie, wo sich dann an anderer Stelle etwas bewegt. „Ein komplexes System mit dem die meisten von uns schon einmal zu tun hatten, ist ein Kind, besonders ein Teenager“, formuliert der amerikanische Schriftsteller Michael Chrichton eine anschauliche Parallele. Man weiß eigentlich nie, welches Ereignis welche Reaktionen wann hervorruft. Ein Anstoß, der gestern ein bestimmtes Resultat erzielte, kann morgen zu einem vollkommen anderen Ergebnis führen. 

Es liegt also nahe, wirklich alle Disziplinen zu mobilisieren und für eine Abschätzung der Wirkungen zu nutzen und auch offen gegenüber scheinbaren Außenseitern und ihren Ideen zu sein. Leider ist all dies in der Corona-Krise nicht geschehen. Die Bundesregierung verließ sich weitgehend auf die Empfehlungen einer einzigen Behörde, des Robert-Koch-Instituts (RKI), und weniger Wissenschaftler (an führender Stelle der Virologe Christian Drosten), die offenbar eifersüchtig ihre Pfründe bewachten und sorgfältig darauf achteten, dass abweichende Meinungen und Expertisen nicht oder kaum Gehör fanden. https://6f08a0c4a3ffa5df37d01a2b7db1c08c.safeframe.googlesyndication.com/safeframe/1-0-37/html/container.html

Das wissenschaftliche Potenzial Deutschlands blieb ungenutzt

Daraus resultiert die wohl größte Tragik der Corona-Krise: Das wissenschaftliche Potenzial Deutschlands blieb ungenutzt. Es wurde nie eine der komplexen Situation angemessene interdisziplinäre Risikoabschätzung vorgenommen. Entsprechend eindimensional und mitunter möglicherweise kontraproduktiv waren die Maßnahmen – mit negativen Auswirkungen sowohl auf die Bekämpfung des Virus selbst als auch auf die Wirtschaftslage in Folge. Ich möchte diesen Aspekt hier einmal pars pro toto an einem konkreten Beispiel durchdeklinieren. 

Wie so oft, stehen alle Informationen dazu in der Zeitung, es hat sie nur niemand richtig bemerkt oder bemerken wollen. Da Achgut.com während der Corona-Krise zu einer wichtigen Lektüre vieler Fachleute und Experten auf diesem Gebiet geworden ist, kommen von dieser Seite viele Hinweise an die Redaktion. So machte uns eine ganze Reihe von Lesern auf die Veröffentlichungen eines Spezialisten für Künstliche Intelligenz aufmerksam, der an der Technischen Hochschule in Ulm (THU) lehrt.

Professor Dr. Ralf Otte arbeitet dort im Fachgebiet Künstliche Intelligenz (KI) und ist Spezialist für sogenanntes „Data Mining“ und „Data Science“. Das ist eigentlich eine Ingenieurswissenschaft, die aber bei näherem Hinsehen auch gut geeignet ist, Prognosen abzuliefern. Etwa die Vorhersage von Emissionswerten in der Chemieindustrie, Prognosen von Betrugsversuchen bei Abrechnungen an Krankenkassen, Prognosen von Crashs bei Industrieprojekten und vieles mehr. Das ist seit Jahren sogar eine sehr gefragte Disziplin in der Industrie, weil Fehlerraten bei Datenauswertungen niedrig sein müssen, was unmittelbar einleuchtet, wenn man etwa an die Flugzeugindustrie denkt.

Und was hat so jemand mit Corona zu tun? Auf den ersten Blick nicht viel, der Mann ist schließlich kein Virologe oder Epidemiologe. Doch die Notwendigkeit, angesichts der dünnen Datenlage in Sachen Corona halbwegs verlässliche Vorhersagen zu machen, weckte schon im Februar seine berufliche Neugier, sagt Otte in mehreren Zeitungsbeiträgen. In einem Essay vom 15. Juni in den Diesbach-Medien schreibt er: „Ich muss zugeben, dass mich das SARS-CoV-2-Virus sehr erschreckt hat, für Mai hatte ich eine Reise an die HUAT University in Hubei geplant, doch die Gastvorlesungen konnte ich ganz sicher vergessen“.

Einige seiner Studenten kommen aus der Hubei-Provinz, das Virus begann ihn zu interessieren: „Das Problem bei SARS-CoV-2 war, dass es Mitte März nur sehr wenige Daten gab. Wir nennen das in der Fachwelt ein Small Data Problem. Damit umzugehen, ist viel schwieriger als mit Big Data-Themen, denn viele Data Mining Verfahren versagen beim Small Data, aber natürlich nicht alle.“ Und genau mit denen wollte Otte der Einschätzung der Pandemie auf den Grund gehen: „Das Robert-Koch-Institut (RKI) publizierte ab 4. März in seinen täglichen Lageberichten sogenannte Fallzahlen, und man nannte diese in den Medien sogar Infizierte. Das kam uns nicht schlüssig vor“.

Ausbreitung bereits für Dezember 2019/Anfang 2020 vermutet

Otte stellt in seinem Essay gleich zu Beginn klar, dass er eine exponentielle Corona-Ausbreitung bereits für Dezember 2019 bzw. Anfang 2020 vermutet. Dass dies nicht bemerkt wurde, kann aus seiner Sicht nun daran liegen, dass das Virus bei Millionen unentdeckt Infizierten entweder relativ harmlos ist oder dass es in der Bevölkerung bereits eine hohe Grundimmunität gegen diese neue Spielart des Coronavirus gab, was die Verbreitung verlangsamen würde. Otte nimmt in seinem Beitrag sogar beides an, insbesondere „weil die Durchseuchungsraten so schnell gefallen sind“, wie er zum Schluss des Essays ausführt. 

Die veröffentlichten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Johns-Hopkins-Universität waren dennoch eine solide Basis, so Otte, um mit den Methoden der Künstlichen Intelligenz ein empirisches Modell zur Simulation der Fallzahlen, der Durchseuchungsrate und der Todesfälle zu entwickeln.

Das Ergebnis formulierte er in den oben erwähnten Diesbach-Medien (Weinheimer Nachrichten, Odenwälder Zeitung) so: „Ab dem 22. März zeichnete sich bereits ab, dass sich die Zahlen für Deutschland deutlich anders entwickeln werden als zum Beispiel in Italien. Ab dem 29. März waren wir auf Grundlage unserer Daten bereits ziemlich sicher, dass es den befürchteten Sturm nicht geben wird.“ Man habe bei den Auswertungen jedoch schnell festgestellt, dass die Fallzahlen des RKI wissenschaftlich nutzlos waren, weil die Anzahl der dafür durchgeführten Tests nicht dokumentiert sei. Weiter führt er aus: „Ich begann am 22. und 23. März dem RKI zu schreiben, teilte unsere Überlegungen mit, dass wir aktuell eventuell schon Millionen Infizierte hätten, bot unsere Hilfe an und bat um Informationen zu den Tests. Man bedankte sich höflich und behielt sich eine Prüfung der Briefe und Mails vor.“

Und spätestens ab hier beginnt eine Geschichte der Inkompetenz oder des Nicht-wissen-wollens seitens des RKI. „Bereits am 29. März konnten wir an den Zeitreihen der Todesfallzahlen erkennen, dass es bei uns nicht wie in Italien oder Spanien werden würde, ich schrieb dem RKI erneut und bot nochmals Unterstützung an. Aber man brauchte keine Hilfe“, sagt Otte in dem Essay. Auch der Weg über die Medien veränderte das Beharrungsvermögen der staatlichen Virusbekämpfer nicht. „Anfang April war uns klar, dass es in Deutschland nicht zu einem Ansturm auf unser Gesundheitswesen kommen würde.“ Otte gab im April in der Lokalzeitung seines Wohnortes Weinheim ein ausführliches Interview mit dem Titel: „Den befürchteten Sturm wird es nicht geben“ (Weinheimer Nachrichten, 7. April) . Heute wissen wir: Es gab ihn auch nicht. Otte lag mit seiner Prognose zum Verlauf der Epidemie systematisch richtig, damals und auch in der Folgezeit bis heute.

Der „Supergau“ der Krise

In einem neuen Beitrag mit dem Titel „Die Epidemie ist in Deutschland vorbei“ wurde Otte am 13. Juni erneut in seiner Regionalzeitung publiziert, und es wurde auf den längeren Essay von ihm verwiesen, welcher am 15. Juni erscheinen würde und aus dem oben bereits zitiert wurde. Im Essay führt Otte für die Öffentlichkeit dann aus: „Virologen, Mediziner und Politiker sprachen im März, sogar noch im April und Mai davon, dass wir am Anfang der Pandemie stehen würden. Aber stimmte das? Nein… In der Woche vor dem Lockdown (16.3. bis 22.3.) gab es zwar immer noch eine starke exponentielle Verbreitung des Virus, aber ab dem 23. März war die Verbreitung am Abschwächen und eine Woche später (ab dem 5. April) war die epidemiologische Welle sogar vorbei. Wir hatten also Glück in Deutschland! Es war Ostern und es war geschafft!“

Otte mag im Nachhinein weder den Lockdown noch die Politik verurteilen, allerdings dürfe man für eine ganzheitliche Bewertung der Lockdown-Maßnahmen die „schweren Nebenwirkungen“ nicht ausblenden.

Wirklich problematisch bewertet der KI-Spezialist im Essay, aber auch in seinem Beitrag in der Thüringer Landeszeitung vom 15. Juni (“ Warum die Pandemie vorbei ist und Thüringen recht hat“) die Vorgehensweise des Robert-Koch-Instituts. Hier liegen wohl handwerkliche Fehler vor, die solchen Institutionen und Verantwortlichen einfach nicht passieren dürfen. Er schreibt zum Beispiel: „Es ist natürlich klar, dass dann, wenn man die Anzahl der Tests um den Faktor 2,7 erhöht, auch viel mehr Fallzahlen generiert werden, was eine sehr schnelle Ausbreitung der Infektion suggeriert. So gelangten sehr störanfällige R-Werte in die Medien, doch sie bildeten das Geschehen nicht robust ab“, so der Tenor in all seinen Veröffentlichungen. Die täglich produzierten Fallzahlen des RKI zeigen ja nicht an, wie viele Infizierte es in Deutschland gibt, sondern nur, wie viele von den Infizierten mit dem Test pro Tag entdeckt werden. Um das Problem der Fallzahlabhängigkeit zu lösen, entwickelte Otte sogar einen eigenen, Robusten R-Wert und zeigt in seinem Essay, welche Auswirkungen das hat.

Der „Supergau“ der Krise sei für Otte jedoch die anfängliche Verwechslung von Fallsterblichkeit und Infektionssterblichkeit gewesen. Er schreibt im o.g. Essay: „Unsere Politiker und Virologen sprachen im Februar und noch März davon, dass es alleine in Deutschland bis zu 250.000 Tote geben könnte, oder gar Millionen! Doch auf Basis welcher Zahlen? Verwechselten Virologen und Mediziner oder nur die Medien etwa Fallsterblichkeit mit Infektionssterblichkeit? Wie auch immer, es war medial gesehen der Supergau der Krise.“ Otte schätzt bereits in den Weinheimer Nachrichten vom 7. April, „dass weniger als einer von tausend Infizierten an Covid-19 versterben würde.“ Die Verwechselung von Fallsterblichkeit mit Infektionssterblichkeit hatte das politische Geschehen jedoch bereits überrollt, bedauert er.

„Das ist keine Epidemie mehr“. 

Die Fallsterblichkeit bezieht sich auf Menschen, die an oder mit Corona verstorben sind in Bezug auf jene, bei denen Corona amtlich festgestellt wurde (Fallzahlen). Die Infektionssterblichkeit bezieht sich jedoch auf die Gesamtheit der Infizierten in der Bevölkerung, und diese Anzahl kann, wie gesagt, in die Millionen gehen. Infizierte also, die teilweise überhaupt nicht gemerkt haben, dass sie das Corona-Virus in sich tragen. Nimmt man diese viel höhere Zahl zur Basis und setzt die Verstorbenen mit dieser Zahl ins Verhältnis, so kommt eine um Größenordnung geringere Gefahr heraus. 

Und diese liegt – wie Otte bereits im April prognostiziert (und daran ändern auch einzelne Infektionscluster wie beim Fleischhersteller Tönnies nichts) – eben nur bei 0,1 Prozent. Auch bei Tönnies muss man zwischen Infizierten und ernsthaft Erkrankten unterscheiden (siehe zum Fall Tönnies auch Achgut.com: Bericht zur Coronalage 23.06.2020: Rinderwahn). Bei Tönnies wird es hoffentlich keinen einzigen Toten geben, aber ein riesiger Testapparat wurde in Bewegung gesetzt. Und es wird das passieren, was bei vergleichbarem Testaufwand woanders in ähnlicher Form passieren würde: Die Zahl der nachweislich Infizierten steigt erheblich. Das Virus ist und bleibt ja da und wer es sucht, der findet es. Und er findet in Deutschland auch eine nicht-alarmistische Perspektive: Denn trotz der hohen Zahlen von Infizierten stellt das Virus nur für sehr wenige, meist vorbelastete Menschen eine ernsthafte Gefahr dar, die natürliche Abwehr des Menschen funktioniert auch bei Corona.

Und was sagt Otte zur ominösen Dunkelziffer und der Durchseuchung der Bevölkerung? Derzeit, so Otte in den Weinheimer Nachrichten vom 13.6., der Thüringer Landeszeitung vom 15.6. und im Essay der Diesbach-Medien vom 15.6., sind in Deutschland höchstes 2 von 10.000 Menschen noch ansteckend infiziert. „Rechnen Sie das auf Ihre Heimatstadt hoch, das ist keine Epidemie mehr“. https://6f08a0c4a3ffa5df37d01a2b7db1c08c.safeframe.googlesyndication.com/safeframe/1-0-37/html/container.html

Falsche Einschätzungen zur Gefahrenlage

Die wichtigsten Kritikpunkte von Seiten des KI-Professors gegenüber dem RKI möchte ich  daher kurz so zusammenfassen:

– Das RKI gab mehrmals falsche Einschätzungen zur Gefahrenlage ab.

– Das RKI berechnet falsche oder zumindest störanfällige R-Werte. Otte führt in seinen Interviews und Gastbeiträgen (wie oben gesagt) einen eignen, Robusten R-Wert ein, der das Geschehen wohl fallzahlunabhängig beschreiben könne.

– Das RKI erstellt zahlreiche Analysen auf Basis von Fallzahlen, ein wissenschaftliches Unding.

– Das RKI vermutet einen festen Faktor (11 bis 20) zwischen positiv Gemeldeten (Fallzahlen) und der sogenannten Dunkelziffer. Otte führt immer wieder aus, das dies irreführend sei, da Fallzahlen nicht testzahlunabhängig sind.

– Das RKI verwechselte zu Beginn seiner Analysen Fallsterblichkeit mit Infektionssterblichkeit. Otte nennt das den „Supergau der Krise“.

– Das RKI widerspricht daher falschen Sterblichkeitszahlen der Medien und führenden Virologen nicht (bis zu 250.000 mögliche Tote sagte Christian Drosten im Februar bzw. März voraus). 

– Das RKI hat den wahrscheinlichen Anfang der Epidemie nicht richtig datiert. Otte schätzt erste (unentdeckte) Corona-Fälle in Deutschland bereits auf Dezember 2019 oder Anfang 2020 und nicht erst auf den 27.1. bei Webasto. Bei einer Exponential-Funktion für die Hochrechnung bedeuten diese Zeitdifferenzen „Welten“, die für die Bewertung der Krise alles entscheiden könnten. 

– Das RKI bewertete die Gefahr wegen der Auslastung der Intensivbetten lange Zeit falsch oder kommunizierte zumindest falsch. Laut Otte gab es in Deutschland zu keinem einzigen Zeitpunkt die ernsthafte Gefahr, dass die Intensivbetten nicht ausreichen würden. Einschub der Redaktion: Aktuell sind weniger als 350 Menschen wegen Covid-19 in intensivmedizinischer Behandlung (Lagebericht RKI vom 23.6.), und es stehen aktuell tausende freie Intensivbetten zur Verfügung.

– Das RKI kann bis heute die Falsch-Positiv-Rate seiner Tests nicht beziffern. Entsprechende Anfragen von interessierten Fachleuten bleiben meist unbeantwortet. Otte berichtet in seinem Essay jedoch von einer persönlichen Mitteilung vom Präsidenten des RKI, Prof. Wieler, dass der Falsch-Positiv-Wert tatsächlich nicht bezifferbar sei.

– Otte warnt in seinen letzten Debattenbeiträgen aber ausführlich vor den Falsch-Positiven, weil die Messfehlerrate des RT-PCR-Tests in die Nähe der Durchseuchungsrate gelangt sei. Bei täglich 50.000 Messungen werden nach Ottes Schätzung jeden Tag ca. 250 Menschen als infiziert deklariert, die das nicht sind. Diese Menschen müssen in Quarantäne, obwohl sie nicht infiziert sind. Und das RKI meldete vor den Ausbrüchen in den Hotspot ca. täglich nur 200 bis 300 neue Fälle. Das RKI jedoch warnt (Stand 2.6.) auf seinen Seiten bei der „Messung von asymptomatischen Personen“ überraschenderweise vor den Falsch-Negativen (das sind die, die infiziert sind, aber diese Infektion bei ihnen nicht erkannt wurde), das ist nach dem Lesen von Ottes Beitrag nicht mehr verständlich. Gerade die Falsch-Positiven, die bei der geringen Durchseuchung nun ein Problem darstellen, werden für die Bevölkerung unzureichend thematisiert. Warum eigentlich?  

Eine wohlmeinende Empfehlung für die Bundesregierung

Ottes Anliegen ist es, der Bevölkerung ihre panische Angst zu nehmen. Er ist Ingenieur, er begibt sich daher zumindest indirekt auf ein für ihn fachfremdes Feld, auch er mag in dem einen oder anderen Aspekt irren. Das ist der Lauf der wissenschaftlichen Erkenntnis. Anscheinend hat aber bislang noch niemand der Betroffenen mit einer substanziellen wissenschaftlichen Kritik geantwortet, auch das wäre Wissenschaft. Eine These ist so lange gut, bis sie widerlegt ist. Es sieht aber überhaupt nicht danach aus, dass dies für Ottes Arbeit erfolgt.

Es zeigt sich, dass Ottes öffentliche Prognosen vom 7. April bis dato auf frappierende Weise korrekt sind, und dies völlig diametral zur öffentlichen Meinung. Bei aller Vorsicht lässt sich daraus eine wohlmeinende Empfehlung für die Bundesregierung ableiten:

Sie sollte sich bei der Begründung ihrer Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Krise nicht ernsthaft weiter auf das Robert-Koch-Institut und die einschlägigen Berater berufen. Die Zahl der Versäumnisse, Fehler und wissenschaftlichen Peinlichkeiten ist einfach zu groß. Sie sind gut belegt und dokumentiert. Auch hinsichtlich möglicher Schadensersatz-Forderungen dürfte der Kronzeuge RKI eher ein Risiko als eine Absicherung darstellen. 

Das Auftauchen einer großen Zahl von Infizierten beim Fleischproduzenten Tönnies wird in den Medien als Hiobsbotschaft überbracht. Wer die Lehren aus Ottes Beiträgen zieht, kommt zu dem Schluss, dass die gemeldeten Infektionsfälle in Deutschland vielleicht nie wieder aufhören werden, dass aber für die Gesamtbevölkerung trotzdem keine Gefahr mehr besteht, da man in Hotspots die Infektionsketten gut nachverfolgen kann und die Infektionssterblichkeit von Covid-19 für die Gesamtbevölkerung viel, viel geringer ist, als von den Behörden (zu Beginn) angenommen oder medial verbreitet. 

Dies sind nun ziemlich gute Nachrichten für die Allgemeinheit, wir sollten uns darüber freuen. Wenn Ottes Einschätzung stimmt, – und sie stimmt in der Grundaussage ja durchaus mit anderen kritischen Stimmen überein – (siehe hier Achgut.com „Bericht zur Coronalage „Die Infektionswelle ist vorbei“ und Corona-Aufarbeitung: „Warum alle falsch lagen„), dann wäre die Epidemie in Deutschland tatsächlich vorbei, trotz aller Hotspots. 

Doch solange die RT-PCR-Tests durchgeführt und sogar medial überhöht werden, wird ohne Not in den Köpfen der Bevölkerung eine Epidemie kreiert. Der Grund, warum Medien das immer noch mitmachen, erschließt sich mir nicht. Mit aufopferungsvoller Fürsorge für die Covid-19 Gefährdeten ist das nur noch schwerlich zu begründen. Ob die Leitmedien aus eigener Kraft noch umsteuern können oder ob die Judikative die Reißleine in Deutschland wird ziehen müssen, ist schwer vorherzusagen.

Und damit wären wir wieder am Anfang dieses Beitrages: Es gibt in Deutschland noch das großartige Know-how und die exzellente Wissenschaft. Man muss sie nur nutzen. 

Fazit: Von dem Ulmer KI-Experten Ralf Otte wurde mit ingenieurmäßiger Präzision die „Akte Corona“ zerlegt. Man darf gespannt sein, wie lange es der offiziellen Linie gelingt, diese und andere Beiträge einfach zu ignorieren oder ob es endlich zu den dringend notwendigen Streitgesprächen unter den Experten verschiedener Fachdisziplinen kommen wird.

Quelle und Lektüre zum Thema:

Prof. Dr. Ralf Otte hat seine Kritik in einem ausführlichen Essay für die Weinheimer Nachrichten ausgearbeitet, es steht für 99 Cent hinter der Bezahlschranke, ist aber Gold wert. 

Schenkt den Menschen reinen Wein ein: Die Pandemie ist vorüber!

Vera Lengsfeld – Veröffentlicht am 23.06.2020

Von Gastautor Gunter Frank (zuerst erschienen auf achgut)

Die Winterepidemie ist vorbei. Aber Regierung und Medien hören einfach nicht auf, die angebliche Bedrohung am Leben zu erhalten und uns an der Rückkehr zu unserem normalen Leben zu hindern (um die Scherben der letzten drei Monate aufzukehren). Jüngstes Beispiel: die zahlreichen positiven Tests in den Tönnies Schlachthöfen und die damit verbundenen Lockdowndrohungen (Karl Lauterbach warnt natürlich besonders).

Das Beste ist, dieser neuen Panikmache mit Logik zu begegnen. So fällt auf, dass positive Testergebnisse immer wieder bei Mitarbeitern von Schlachthöfen gemessen werden. Zufall? Bringen wir Erkenntnisse zusammen, die eine vernünftige Erklärung dafür bieten könnten. Tun wir also wieder das, was die Verantwortlichen immer und immer wieder unterlassen.

1. Christian Drosten gab im Stern vom 21. März ein Interview.Abgesehen davon, dass dieses Interview ein Paradebeispiel darstellt für Selbstüberschätzung, Moralismus und Panikmache, ist besonders seine Antwort auf die Frage interessant, ob China seine Massentierhaltung überdenken soll:

„Bei einem der vier Erkältungs-Corona-Viren, die wir bislang beim Menschen kannten, kann man fast mit Sicherheit sagen, dass es vor etwa 150 Jahren aus dem Rind zum Menschen kam. Als MERS ausbrach (Anm. d. Red.: eine durch Coronaviren verursachte schwere Atemwegserkrankung, die 2012 wahrscheinlich auf der Arabischen Halbinsel ihren Ursprung hatte), kam das Virus von Kamelen. Die wiederum tragen auch ein Rinder-Corona-Virus in sich, wie wir bei Untersuchungen festgestellt haben. Und zudem einen engen Vorfahren eines menschlichen Coronavirus.“

Halten wir daher fest: Rinder tragen viele Coronaviren in sich.

2. Sucht man nach Rindercorona, zeigt sich schnell, dass Durchfallerkrankungen bei Kälbern ein sehr häufiges Problem sind. Einer der Haupterreger dafür: ein für Menschen harmloseres Coronavirus. Deswegen werden die Kühe massenweise gegen dieses Virus geimpft

Halten wir fest: Für Menschen harmlose Coronaviren sind ein großes Problem für die Viehhaltung, und dagegen werden Massenimpfungen durchgeführt.

3. Im Achgut.com-Beitrag von Prof. Beda Stadler („Warum alle falsch lagen“) wird anschaulich erklärt, warum die angewandten Corona-Nachweistests auf alle möglichen Anteile des Coronavirus reagieren. Hier das entsprechende Zitat:

„Macht man also bei einem immunen Menschen einen PCR-Corona-Test, wird ja kein Virus detektiert, sondern nur ein kleines Stück des viralen Genoms. Der Test wird so lange positiv sein, bis keine Trümmer des Virus mehr vorhanden sind. Richtig, auch wenn längst keine infektiösen Viren mehr vorhanden sind, kann ein Corona-Test also noch positiv ausfallen, weil durch die PCR-Methode selbst ein kleines Stück des viralen Genmaterials im Test genügend vervielfältigt wird. So geschehen, als aus Korea die Meldung rund um den Globus ging und von der WHO übernommen wurde, dass mehr als zweihundert Koreaner, die Covid-19 durchgemacht hatten, wieder angesteckt worden seien, dass also wahrscheinlich keine Immunität gegen dieses Virus entstehe. Die Erklärung des wahren Sachverhalts und die Entschuldigung kamen erst etwas später, als man feststellte, dass die immunen Koreaner alle kerngesund seien und nur einen kurzen Zweikampf mit dem Virus hatten. Der Haken war eben, dass die Virustrümmer mit dem allzu sensitiven Test noch erfasst wurden und das Signal „positiv“ auslösten. Wahrscheinlich beruhen bei uns eine Großzahl der täglich rapportierten Ansteckungen bloß auf solchen Virustrümmern.“

Halten wir fest: Der aktuelle Coronatest reagiert positiv auf alle möglichen Corona-Virenbestandteile und -trümmer.

4. Der eine oder andere Leser erinnert sich vielleicht an meinen Achgut.com-Beitrag bezüglich der falsch positiven Testungen. Ich bezog mich auf diesen INSTAND Ringversuch. Aus dem Artikel möchte ich diesen Abschnitt zitieren:

„Die Veröffentlichung (des INSTAND Ringversuchs) stammt vom 2.5.2020. Darin lesen wir tabellarisch auf den Seiten 12–13 (Sie müssen dazu die hohe Prozentzahl der negativ getesteten Proben (richtig-negativ) von 100 Prozent abziehen) 

  • Probe 340062: falsch-positiv Raten von 1,4 Prozent bei Vorliegen keines Virus – S. 12
  • Probe 340060 HCoV OC43: falsch-positiv Raten von 2,2 Prozent (harmloser Erkältung-Corona-Virus) – S. 12
  • Probe 340065 HCoV 229E: falsch-positiv Raten von 7,6 Prozent bei Vorliegen (harmloser Erkältung-Corona-Virus) – S. 13

Das bedeutet, 1,4 Prozent der SARS-CoV-2 Tests schlagen positiv an, obwohl die Probe gar kein Virus enthält. 9,8 Prozent bei Vorliegen eines von zwei anderen, harmloseren Coronavirus-Varianten (wie viele andere, eher harmlose Coronaviren es gibt, die ebenfalls falsch positiv anschlagen könnten, ist mir nicht bekannt).“

Dass bei einer sehr niedrigen Infektionsrate (Prävalenz) die falsch positiven Fälle ein Infektionsgeschehen vortäuschen, welches gar nicht existiert, haben wir ja inzwischen hinreichend geklärt.

Doch wie ist es bezüglich der positiven Testergebnisse aufgrund anderer, für Menschen harmloserer Coronaviren? Hier wäre die entscheidende Information, wie viele der Getesteten mit solchen anderen Coronaviren in Kontakt kamen. Wären es fast 100 Prozent, kommen alle Prozentzahlen, der dadurch ausgelösten positiven (positiv aufgrund anderer Coronaviren als SARS-CoV-2) Testergebnisse voll zum Tragen. Im Fleisch von Rindern (wie es sich bei Schweinen verhält, ist mir nicht bekannt), dürfte es von Corona-Virustrümmern geradezu wimmeln, wegen durchgemachter Corona-Infektionen und Massencorona-Impfungen. Was passiert mit diesen zahllosen Virentrümmern beim Schlachten und Zerlegen des Fleisches?

In einem Tagesschaubericht lesen wir„Bei den Testungen zeigte sich, dass die Zahl der positiven Befunde außerhalb der Zerlegung deutlich niedriger sind als in diesem Betriebsteil“.

Halten wir abschließend fest:

  • Der aktuelle Coronatest reagiert in einem erheblichen Maße positiv auch auf andere, für Menschen harmlose Coronaviren.
  • Das Rindfleisch, welches in Schlachthöfen zerlegt wird, müsste massenweise für Menschen harmlose andere Corona-Virenbestandteile enthalten.
  • Positive Tests von Schlachthofmitarbeitern fallen besonders in den Zerlegeabteilungen auf.

Daraus leiten wir nun folgende These ab: Freigesetzte Corona-Virentrümmer von für Menschen harmlosen Corona-Viren, aus Rinder-Infektionen und Rinder-Impfungen stammend, werden beim Schlachten und Zerlegen von Rindern massenweise freigesetzt und gelangen über die Atemwege auf die Nasenschleimhäute der Mitarbeiter der Schlachthöfe. Dies ist der Grund dafür, dass so viele Tests bei Schlachthof-Mitarbeitern positiv anschlagen.

Welche Fragen müssten geklärt werden, um diese These zu überprüfen? Zunächst sollten wir wissen, wie viele der positiv Getesteten wirklich Symptome von Covid-19 zeigen. Im oben verlinktem Tagesschau-Bericht lesen wir (abgesehen davon, dass wieder und wieder positiv Getestete mit Infizierten verwechselt werden):

„Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infizierten in der Fabrik in Rheda-Wiedenbrück stieg indes auf 1331. Dies teilte der Kreis Gütersloh mit. Die Reihentestungen auf dem Gelände der Firma seien am Samstag abgeschlossen worden. Insgesamt 6139 Tests seien gemacht worden. 5899 Befunde lägen bereits vor. Bei 4568 Beschäftigten wurde das Virus demnach nicht nachgewiesen. „Bei den Testungen zeigte sich, dass die Zahl der positiven Befunde außerhalb der Zerlegung deutlich niedriger sind als in diesem Betriebsteil“, hieß es weiter. In den vier Krankenhäusern im Landkreis werden derzeit 21 Covid-19-Patienten stationär behandelt. Davon liegen sechs Personen auf der Intensivstation, zwei von ihnen müssen beatmet werden. Fünf der sechs sind nach Angaben des Kreises Tönnies-Beschäftigte.“

In diesem Beitrag zu positiven Testungen, in einem anderen Schlachtunternehmen (Vion), finden wir folgende Aussage:

„Das Unternehmen sprach von einer reinen Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Mitarbeiter. Am Mittwoch der vergangenen Woche waren zunächst zwei Mitarbeiter an einer Covid-19-Infektion erkrankt. Bei den daraufhin veranlassten Tests der örtlichen Gesundheitsbehörden wurde bis Sonntagnachmittag bei mehr als 50 der insgesamt 260 Mitarbeiter des Schlachthofs ein positives Ergebnis festgestellt. Bei 90 Prozent der positiv getesteten Personen sind bisher keine Symptome aufgetreten.“

Wie sind diese Zahlen zu interpretieren?

Option 1:

Wenn den positiven Testungen tatsächlich eine Infektion mit SARS-CoV-2 Viren zugrunde liegt, hätten wir einen guten Hinweis darauf, wie viele dann auch tatsächlich Symptome wie Halsweh entwickeln, bei Vion-Mitarbeitern nämlich 10 Prozent. Wenn von 1.331 der Tönnies-Mitarbeitern positiv Getesteten fünf intensivmedizinisch behandelt werden müssen (Alter? Vorerkrankung?), dann verläuft bei ca. 0,4 Prozent der Infizierten die Erkrankung lebensgefährlich. Die Letalität ist bisher null. Das ist nicht harmlos, aber zu keinem Zeitpunkt eine gesellschaftliche Bedrohung. Aufgrund dieser Zahlen von einem Lockdown zu sprechen, ist verantwortungslos.

Option 2:

Den positiven Tests liegen andere für Menschen harmlose Rindercorona-Virentrümmer zugrunde. Symptome wie Halsschmerzen (man denke an die gekühlten Räume in den Schlachtanlagen) haben nichts mit Covid-19 zu tun. Die intensivmedizinsch Behandelten haben eine andere infektiöse Atemwegserkrankung oder entsprechende Vorerkrankungen, die eine intensivmedizinische Behandlung notwendig machen.

Wie könnte man hier Licht ins Dunkel bringen? Am besten, wieder durch einen Ringversuch mit folgenden Abstrichen:

  • Abstriche von Rindfleisch, erhoben in einer Zerlegeabteilung der betroffenen Schlachthöfe
  • Abstriche, getunkt in den Rindercorona-Impfstoff

Schlagen dann die Tests zu einem erheblichen Teil positiv an, hätten wir die Masseninfektionen in den Schlachthöfen als Fehlalarm erkannt. Doch das passiert nicht. Lieber bringt man wieder einen Lockdown ohne Sinn und Verstand ins Spiel und hält die Angst am Laufen.

Von all den guten Coronavideos finde ich derzeit dieses hier besonders aussagekräftig. Es fasst den aktuellen Wahnsinn in gut verständliche Worte. Es ist leider auf Englisch. Gleich mehr dazu.

Es stammt von einem Tanzlehrer, Willem Engel aus den Niederlanden, der früher als Wissenschaftler in der biopharmazeutischen Chemie gearbeitet hat (Genaueres konnte ich dazu nicht finden). Er hat sich in den letzten Monaten intensiv mit den Daten der Coronaepidemie befasst, und das ganz offenbar mit sehr klarem Verstand. Er bezieht sich beispielsweise auf die gleichen Erkenntnisse, wie sie der Immunologe Beda Stadler, hier und hier auf Achgut.com vor kurzem ebenfalls erklärt hat.

Professor Stadler hat sich dabei zu recht darüber beschwert, dass profunde Kritiker des Corona Missmanagements öffentlich in einen Topf gesteckt werden mit Esoterikern und Verschwörungsspinnern. In diesem Topf fühle ich mich ebenfalls äußerst unwohl. Aber in welchem Topf wollen wir denn sein und mit wem? Klar, im Topf der Vernunft und der etablierten Wissenschaft. Doch damit dieser Topf öffentlich dieses Etikett erhält, langt es nicht, dass sich darin nur pensionierte (emeritierte) Wissenschaftler, selbstständige, praktische Ärzte und Wissenschaftler, die in der Privatwirtschaft tätig sind, tummeln.

Ein solcher Topf bekommt derzeit keine politisch/mediale Durchschlagskraft. Denn die einflussreichsten Wissenschaftler sind die, die in den Hochschulen aktiv in Amt und Würden tätig sind und damit in den Gremien sitzen, die die Politik beraten. Solange diese en gros schweigen, erlaubt sich die Politik und die öffentliche Hofberichterstattung weiter mit aller Macht, an der Legende der nützlichen Corona-Schutzmaßnahmen festzuhalten und dabei alle Gesetze der Logik und des Verstands zu brechen.

Dabei ist es inzwischen offiziell: Unsere Regierung hat zu keiner Zeit ein professionelles Risikomanagement betrieben. Der größte Fehler war, sich lediglich auf das Robert-Koch-Institut (RKI) und Professor Christian Drosten zu verlassen, beide vorbelastet durch groteske Fehleinschätzungen während der letzten als Bedrohung deklarierten Pandemie, der Schweinegrippe im Winter 2010. Zu keinem Zeitpunkt wurden führende Wissenschaftler interdisziplinär zusammengeführt, um daraus ein vernünftiges und verhältnisbewahrendes Vorgehen zu entwickeln. Es war ein inkompetenter Blindflug. Jedes kleine Unternehmen muss regelmäßige, höchst nervende ISO-Zertifizierungen über sich ergehen lassen, doch unsere Regierung entscheidet mal eben so aus der Hüfte aufgrund von Hörensagen. Jeder Wissenschaftler, den ich kenne, regt sich darüber auf – im Privaten.

Machen wir doch einmal alle zusammen einen Test. Kennen Sie einen Beitrag in einem für die Öffentlichkeit bestimmten Medium, also außerhalb rein wissenschaftlicher Publikationen, in dem ein an einer Hochschule angestellter Wissenschaftler oder angestellte Wissenschaftlerin, oder noch besser mehrere zusammen, öffentlich an den Corona-Schutzmaßnahmen und ihren tatsächlichen Konsequenzen Kritik üben, gerne auch vornehm zurückhaltend, aber mit klaren Worten? Dann bitte teilen Sie diese in den Kommentaren mit.

Ich kenne im Ausland vor allem Professor John Ioannidis und in Deutschland eigentlich nur Professor Streeck, Professor Karina Reiß, die Pathologenprofessoren Püschel und Schirmacher, den Psychologen Professor Kuhbandner und in Wien Professor Söhnnichsen. Als selbstständiger Arzt habe ich natürlich leicht reden. Niemand droht mir direkt oder indirekt mit Verlust der Forschungsgelder und damit mit dem Ausschluss aus der Forschungsgemeinschaft. Auch habe ich keine Verantwortung für ein ganzes Hochschulinstitut mit vielen Mitarbeitern. Doch angesichts des Schadens für unsere gesamte Gesellschaft sollte die Wissenschaft nicht nur im privaten Kreis ihr Entsetzen dazu äußern, sondern der Öffentlichkeit ihre Existenzberechtigung auch in einer solchen Krise demonstrieren. Sollten wir nach dem ganzen Wahnsinn Instrumente entwickeln, mit deren Hilfe auch aktive Wissenschaftler ohne Bedrohung der eigenen Karriere die Öffentlichkeit auf gesellschaftliche Fehlentwicklungen aus ihren Fachgebiet heraus aufmerksam machen können, wäre dies zumindest eine positive Folge des aktuellen Schlamassels.

Kommen wir nun zu unserem gut informierten, zahleninterpretationsfesten und klugen Tanzlehrer, der auch diese Website betreibt. Ich fasse für Sie die Hauptaussagen seines (oben bereits erwähnten) Videos zusammen:

  • Die Tests springen auch positiv an, wegen falsch positivem Fehlalarm und wegen Trümmern von bereits von unserem Immunsystem zerstörten Viren, ob es andere Coronaviren waren oder das aktuelle SARS-CoV-2. Die aktuellen positiven Ergebnisse beruhen nur noch auf diesen Fehlern.
  • Testungen, so wie sie gerade durchgeführt werden, können lediglich Infektionsgeschehen innerhalb einer Gesellschaft deuten, aber keinen individuellen Krankheitsfall beurteilen.
  • Die steigende Zahl der Tests erzeugt künstlich ein Infektionswachstum und einen künstlichen Reproduktionswert R, die die Wirklichkeit komplett überzeichnen (Dr. Wolfgang Wodarg hat recht, das Problem ist der Test. Wenn testen, dann nur in Stichproben und die Daten daraus hochvorsichtig bezüglich des Infektionsgeschehen interpretieren).
  • Das Problem dieser Massentestungen auf nur eine bestimmte Erkrankung ist, dass alle anderen Möglichkeiten, warum Menschen erkranken oder sterben, ausgeblendet werden. Wir bekommen einen Schlüssellochblick, anstatt das Ganze zu sehen. Sie machen eine Erkrankung künstlich groß und andere künstlich klein. Viele Covidtote könnten bespielweise in Wirklichkeit an Influenza gestorben sein?
  • Aktuelle Antikörper-Tests sind dazu gemacht, einen Impferfolg zu messen, aber nicht, ob ein Mensch eine Immunität gegen eine Infektion besitzt. Unser Immunsystem benutzt auch andere Abwehrstrategien als nur die Antikörper.
  • Alle Messungen stoppen, einen Schritt zurückgehen und alles erst einmal neu überdenken
  • Impfungen gegen Viruserkrankungen der Atemwege sind problematisch, da die Viren zu jeder neuen Saison sich durch Mutation verändern. Außerdem sind Grippeimpfungen unnötig für die Jungen und Gesunden, aber sie wirken schlechter bei den Risikogruppen, eben weil deren Immunsystem nicht mehr voll leistungsfähig ist (s.a. Beda Stadler). Den Nutzen und Schaden solcher Impfungen zu beurteilen, benötigt Jahre. Es ist völlig unseriös, sie als Lösung der derzeitigen Problemstellungen zu betrachten.
  • Die Modellrechnungen gehen von falschen Grundannahmen aus (shit-in-shit-out Prinzip). Zum Beispiel, dass es eine 100 Prozent fehlende Immunität auf das Coronavirus gibt. Dies ist ganz offensichtlich falsch, wie es Beda Stadler sehr eindrücklich erklärt hat.
  • Somit erzeugen die aktuellen Testungen und Modellrechnungen künstlich eine Pandemie, die in Wirklichkeit relativ gut beherrschbar ist und einen kurzen definierten Zeitverlauf besitzt. In Europa und inzwischen in den USA ist die Infektion so gut wie vorbei. Brasilien wird zeitversetzt folgen.
  • Leider veröffentlichen anerkannte Journals solche Modellrechnungen, die völlig spekulativ sind und später von der Wirklichkeit widerlegt werden, um die Regierungspositionen fälschlicherweise zu legitimieren.
  • Insgesamt betrachtet, arbeiten wir mit Daten, deren falsche Interpretation, ein Problem erzeugen, welches es ohne diese Datenerhebung gar nicht geben würde.
  • Die falsche Interpretation und die Epidemieschimäre führen zu Behandlungsprotokollen, die bei einem positiven Test die richtige Therapie für kranke Menschen erschwert oder gar verhindert.
  • Die Versuche, die aktuelle Winterinfektion zu kontrollieren, richten viel mehr Schaden an als das Virus selbst.

Die Forderungen, die schon längst alle vernünftigen Wissenschaftler öffentlich stellen müssten, lauten:

  • Sofort alle Massentestungen stoppen
  • Stoppen aller spekulativen Modellrechnungen
  • Gründliches Neuüberdenken der Situation
  • Lasst die Ärzte entscheiden, wie man einen Erkrankten behandelt, und zwar anhand seiner Symptome und nicht aufgrund eines individuell völlig nutzlosen Tests.

Schenkt den Menschen endlich reinen Wein ein. Die Infektion ist vorüber, die Angst davor maßlos übertrieben. Wir müssen wieder unser normales Leben führen können. Nur so entwickeln wir Hoffnung, den angerichteten gigantischen Scherbenhaufen wieder aufräumen zu können.

Die Corona-App: Eine 68 Millionen Euro teure Spielerei für Nerds und Neugierige

Ramin Peymani http://www.peymani.de

Nun hat also auch Deutschland seine Corona-Warn-App. Island und Spanien hatten bereits im April entsprechende Mobilfunkanwendungen gestartet, während Italien seit Anfang Juni eine Corona-App anbietet, die allerdings noch nicht landesweit im Einsatz ist. In vielen anderen europäischen Ländern befinden sich die Infektionsverfolgungs-Apps in der Entwicklungs- oder Testphase. Dabei zeichnet sich trotz aller öffentlicher Bekundungen ab, dass einige Staaten ihr eigenes Süppchen kochen. Ein einheitlicher Standard, der Voraussetzung für eine länderübergreifende Kompatibilität wäre, liegt in weiter Ferne. Vor allem Frankreich schert aus, will man die Krise doch offenbar dazu nutzen, Europa einmal mehr die eigenen Vorstellungen aufzuzwingen. Der Wildwuchs macht zum wiederholten Mal das Hauptproblem der Europäischen Union deutlich, die regelmäßig dort versagt, wo es auf eine Zusammenarbeit ankommt. Doch ganz gleich, ob es gelingt, sich auf einen EU-Standard zu einigen, ist der tatsächliche Nutzen des millionenschweren Aufwands zweifelhaft. Ein Blick nach Australien, wo eine Corona-App seit Ende April im Einsatz ist, sorgt für Ernüchterung: Obwohl ein Viertel aller Bürger, vor allem jene in den großen Städten, „COVIDSafe“ auf ihrem Smartphone nutzen, stellte das öffentlich-rechtliche Fernsehen unlängst fest, dass mit Hilfe der Anwendung bislang keine Infektion identifiziert werden konnte, die nicht auch auf herkömmlichen Weg bekannt geworden war. Ähnlich ist es in Island, obwohl mehr als 40 Prozent der Einwohner die dortige Anwendung installiert haben. Die deutsche App ist daher teurer Aktionismus und kommt außerdem Monate zu spät.

Man wird sich hierzulande von den enttäuschenden Erfahrungen der anderen Länder kaum abkoppeln können

In Spanien, einem der europäischen Hotspots, findet die Corona-Anwendung hingegen kaum Zulauf. Hätte man in einem Land, das erst jetzt den 14 Wochen andauernden Corona-Notstand aufgehoben hat, einen wahren Ansturm auf die seit zwei Monaten verfügbare App erwarten können, dümpeln die Nutzerzahlen im lustlosen Bereich. Dies dürfte nicht zuletzt daran liegen, dass man sich mit vollem Namen und Reisepassnummer registrieren muss. Vor allem Sicherheitsbedenken und die Sorge vor der Preisgabe persönlicher Daten halten viele Menschen von der App-Nutzung ab. In Deutschland ist die Software unterdessen bereits mehr als zehn Millionen Mal auf Handys installiert worden, wie das Bundesgesundheitsministerium nun stolz verkündete. Das ist mehr als in der ganzen Europäischen Union zusammen. Dennoch wird man sich auch hierzulande von den enttäuschenden Erfahrungen anderer Länder kaum abkoppeln können. Die App dürfte – wie so viele Kopfgeburten der Politik – an der Lebenswirklichkeit scheitern, da sie ihren Zweck nur dann erfüllt, wenn jemand ein kompatibles Smartphone besitzt, seinen Status (korrekt) erfasst, sein Handy immer bei sich führt und Bluetooth stets aktiviert hat. Ist auch nur eine Voraussetzung nicht erfüllt, klappt es nicht. Dazu kommt, dass die Zahl derer, die die App wegen älterer Geräte gar nicht erst installieren können, in die Millionen geht. Für diese Menschen hat Dorothee Bär nur Häme übrig. Die Staatsministerin für Digitalisierung glaubt, die Nutzer älterer Geräte seien „zu bequem, sich ein neues Handy zu kaufen“. Für Millionen von Rentnern, eine der großen Corona-Risikogruppen, ist dieser Zynismus ein Schlag ins Gesicht.

Vernachlässigte Nutzer dürfen nicht auf eine zeitnahe Lösung hoffen, die auf älteren Handy-Modellen funktioniert

So bleibt die App der Bundesregierung eine teure Spielerei für Millennials und deren Sprösslinge, die als Handy-Generation ihren Coffe-to-go-Shop per App auswählen und auf Workout Tracker abfahren, die ihnen per Smartphone eine verbesserte Fitness versprechen. Auch einige Neugierige dürften die Anwendung heruntergeladen haben, sich jedoch angesichts des unspektakulären Nutzererlebnisses bald wieder von ihr verabschieden, weil sie sich mehr erhofft hatten. Der große Rest der 58 Millionen Smartphone-Besitzer wird aus den unterschiedlichsten Gründen darauf verzichten, das Programm zu installieren. Dabei dürfen jene, die durchaus zum Mitmachen bereit wären, nicht auf eine zeitnahe Lösung hoffen, die auf ihrem älteren Handy-Modell funktioniert. Dafür wird die App in Kürze auch in türkischer Sprache verfügbar sein, ebenso auf Französisch, Arabisch, Russisch und Rumänisch. Für Zuwanderer tut man eben alles – koste es, was es wolle. A propos Kosten: Satte 68 Millionen Euro sind bis Ende 2021 für die Corona-Warn-App veranschlagt. Den Löwenanteil von 50 Millionen Euro verschlingt T-Systems, eine Tochtergesellschaft der Telekom. Ob auch die Regierenden die App brav nutzen, ist übrigens nicht bekannt. Sie scheinen sich ohnehin für ihre eigenen Corona-Regeln nicht sonderlich zu interessieren. So traf sich die Kanzlerin unlängst zum maskenfreien Gruppenkuscheln mit den Ministerpräsidenten und saß Winfried Kretschmann ohne Mund-Nasen-Schutz seelenruhig in einer vollen Abflughalle. Zu stören scheint all das eine Gesellschaft nicht, die zwar Gefallen an der Maskerade gefunden hat und nicht genug von Vorschriften bekommen kann, Technik aber skeptisch gegenübersteht. Im Falle der Corona-App dürfte die Skepsis nicht unbegründet sein.

Der Sonntagsfahrer: Die grünen Eimer

Dirk Maxeiner / 21.06.2020 / www.achgut.com

Normalerweise meide ich öffentliche Verkehrsmittel und öffentliche Rundfunkanstalten. Es macht mir keinen Spaß, grundversorgt zu werden. Dennoch muss man natürlich neugierig bleiben und ab und zu in die ARD oder das ZDF, den Berliner Verkehrsverbund oder die Deutsche Bahn hineinschauen oder -hören. Nur so lassen sich die dort gebotenen Leistungen bewerten und vergleichen. In Sachen Pünktlichkeit liegt beispielsweise die Heute-Show eindeutig vor Bussen und Bahnen. Oliver Welkes Witze sind hundert Prozent erwartbarer als der ICE von Hannover nach Berlin und machen sogar in Wolfsburg zuverlässig Pause. 

In Sachen Unterhaltung liegen Busse und Bahnen hingegen vorn. In Leipzig beispielsweise fordern die Lautsprecher den Beförderungsfall auf, seine „Alltagsmaske“ anzulegen. Ich entnehme dieser Ansage, dass es in Sachsen auch Sonntagsmasken, Dienstmasken und Opernmasken gibt, je nach Anlass. Die Moderatoren in den Schaltzentralen der öffentlichen Verkehrsbetriebe stehen an vorderster Front, wenn es darum geht, den Demokratieabgeber an die unbefristete Fortdauer des Maskenballs zu gewöhnen. Imelda Marcos, Gattin des ehemaligen philippinischen Präsidenten, besaß beispielsweise über dreitausend Paar Schuhe, damit konnte sie zehn Jahre durchhalten ohne sich auch nur einen Tag zu wiederholen. Es sollte daher auch möglich sein, maskenmäßig noch ein paar Jährchen weiterzumachen. Der Gatte von Imelda herrschte bis zu seiner überstürzten Abreise übrigens 21 Jahre, es ist also noch Luft nach oben für Angela. 

Da die Pandemie sich hierzulande grußlos aus dem Staub macht, bedarf es im übrigen neuer Kreativität, um den Ausnahmezustand zu verstetigen. Ohne Seuche sind Seuchengesetze aber ein suboptimales Instrument, um den Bürger zum wahren, schönen und guten Leben anzuleiten. Ich schlage deshalb einen Umstieg auf das Bundes-Immissionschutzgesetz (BImSchG) vor. Wikipedia beschreibt es so: „Das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge gehört systematisch zum Umweltrecht und soll Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorbeugen sowie schädliche Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden vermeiden und vermindern.“ 

Entlastung für Ballungsräume, insbesondere Wahllokale

Die Sache ist also ganz einfach: Was für Dieselmotoren, Kaminöfen und Fabrikschlote gilt, muss künftig auch vom Menschen eingehalten werden, denn der ist nichts anderes als eine Verbrennungsmaschine, die das Frühstück in Energie beispielsweise für den Antrieb des Fahrrades umsetzt und dabei CO2 und allerlei unberechenbares Kleinzeugs ausstößt. Die Maske ist fortan als Katalysator und Feinstaubfilter zu begreifen. Wer keine Maske tragen mag, darf aus Verantwortung für seine Mitbürger freiwillig das Atmen einstellen. Dies ist eine enorme Entlastung für Ballungsräume, insbesondere Wahllokale. Keine Menschen, keine Seuche, ist doch logisch.

Andererseits wäre es ohne Menschen auf Dauer ein bisschen langweilig. Keinen mehr zu haben, der einen anstecken kann, beispielsweise mit seiner Fröhlichkeit, ist auch doof. Sehr gut gefallen hat mir beispielsweise ein subversives Element, dem ich bei einem Berlinausflug in der S-Bahnstation Jannowitzbrücke begegnete. Statt der Maske hatte sich der Mann oder die Frau (wer weiß das schon genau) einen grünen Plastikeimer übergestülpt. Vorne war ein Sehschlitz eingeschnitten und oben ein Luftstutzen aus einem Abflussrohr aufgeklebt. Die kreative Leistung des Eimerträgers kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Einerseits tat er dem vorgeschriebenen Seuchenschutz mehr als genüge. Andererseits machte er jedermann mehr als deutlich, wie bescheuert und sinnlos die Maskerade mittlerweile geworden ist. 

Ich sehe hier das Potenzial für eine Protestbewegungen im Geiste Joschka Fischers, der 1984 zum Bundestagspräsidenten Richard Stücklen sagte: „Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“. So etwas dürfte man heute natürlich nicht mehr akklamieren. Deshalb schlage ich vor, dass alle, die Sehnsucht nach dem Grundgesetz haben, so einen grünen Eimer aufsetzen. Der sagt nämlich ohne Worte: „Mit Verlaub, Frau Kanzlerin, sie haben nicht alle Tassen im Schrank“. 

Synonym für gehobenen Schwachsinn

So etwas nennt man die Kunst der Subversion. „Kunst kann subversiv sein, wenn sie der bestehenden Wunschvorstellung der sozialen Ordnung ein Gegenmodell vorhält oder sie mit Realitäten konfrontiert“, sagt Wiki dazu, also beispielsweise, indem man durch eine neuartige Kopfbedeckung die herrschende Politik in die Tonne tritt. In Frankreich entstand mit den „gelben Westen“ eine neue Form des bürgerlichen Widerstands, vielleicht sind es in Deutschland die „grünen Eimer“. Klingt auch auf englisch gut („green bucket“), auf französisch sogar noch besser: „Seau vert“. Wobei ich mir vorstellen könnte, dass „grüner Eimer“ ähnlich wie „Kindergarten“ oder „German Angst“ zu einem international geflügelten Wort werden könnte, in diesem Fall als Synonym für gehobenen Schwachsinn. Eine deutsche Protestbewegung mit Humor wäre doch mal was ganz Neues. Ganz abgesehen von den lustigen Bildern, die keine Kamera ignorieren kann. Mit stiller Genugtuung würde es mich auch erfüllen, den Grünen die Farbe zu klauen und sie vom Image der Anstandstanten zu befreien.

Meine Berlin-Tour war übrigens zugleich mein erster Auslandsaufenhalt in diesem Jahr, ich bin nämlich mit dem Bus M27 von Jungfernheide im Westen von Berlin nach Pankow im Osten gefahren. Dabei kommt man durch den Wedding, also gewissermaßen durch den Nahen Osten und Afrika. Statt Quitzowstraße, Nettelbeckplatz oder Pankstraße könnten die Stationen auch Istanbul, Beirut, Kairo oder Lagos heißen. Ich wäre übrigens dafür, weil ich mir diese Namen leichter merken könnte. Das wird aber wohl nix, weil es tatsächlich seit der Kolonialzeit ein „afrikanisches Viertel“ mit Kamerunerstraße und dergleichen gibt, das entsprechend unter politisch korrektem Beschuss steht. 

Ab der Station Stromstraße fing ich jedenfalls an, mich immer wohler zu fühlen. Erstens fuhr ich schwarz. Der Fahrkartenautomat war defekt und im Bus war auch kein Fahrschein zu kriegen. Der Fahrer steckte in seiner weiträumigen Plastikverpackung und war nur schemenhaft wahrzunehmen, so ungefähr wie ein gefrorener Tintenfisch in der Tiefkühlverpackung. Mein Gefühl sagte mir zuverlässig, dass in dieser Region eher nicht mit Kontrolleuren der BVG zu rechnen sei, es sind hier robuste Menschen mit robusten Ansichten unterwegs. Diese Einschätzung erwies sich als richtig, danke, Landsleute.

Mitten im Wedding Immanuel Kant

Die Maskendichte im Bus nahm konsequent ab, weil kein einziger der zusteigenden männlichen Fahrgäste eine solche trug. Und das sehr deutlich: Man(n) hatte noch nicht einmal eine dabei. Die Passagiere sahen absolut nicht danach aus, als ob sie bereit wären, die in Deutschland garantierten Freiheitsrechte täglich neu auszuhandeln.

Ich wollte nicht negativ auffallen, setzte den blöden Mundschutz ebenfalls ab und vergrub ihn in der Hosentasche. Hinter mir saßen fünf junge, herumalbernde (auf deutsch) junge Männer mit Migrationshintergrund, von denen einer sehr zufrieden mit mir war und den Daumen leicht hochreckte. Ich war umgekehrt auch mit den jungen Männern sehr zufrieden. Wer hätte gedacht, dass hier mitten im Wedding Immanuel Kant eine neue aufklärerische Heimat findet: „Habe den Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ Falls jemand den Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit sucht, sollte er es in der Linie M27 irgendwo zwischen Stromstraße und Osloer Straße versuchen, das Regierungsviertel ist hingegen zu meiden. 

Nun möchte ich nicht verschweigen, dass der weibliche Teil der Businsassen ziemlich geschlossen Mundschutz in Verbindung mit einem Kopftuch trug. Mit der Losung „Hausarrest ab der Pubertät“ stimmt der Islam ja ohnehin weitgehend mit der Seuchenbekämfungs-Lehre überein. Optisch ergibt sich für den weiblichen Bevölkerungsteil eine integrativ gelungene Kombination zweier Weltreligionen. Der Islam ist fürs Kopftuch und andere großflächige Bekleidungsstücke zuständig, die Corona-Lehre für den Maulkorb in Form der Verhüllung von Mund und Nase. Beiden Religionen wohnt der Gedanke einer besonderen Fürsorge für die Unmündigen inne. Zugegeben, die Gemengelage ist leicht verwirrend, aber fest steht: Busfahren bildet, besonders auf der Linie M27. Ansonsten bin ich für die grünen Eimer.

Von Dirk Maxeiner ist in der Achgut-Edition erschienen: „Hilfe, mein Hund überholt mich rechts. Bekenntnisse eines Sonntagsfahrers.“ Ideal für Schwarze, Weiße, Rote, Grüne, Gelbe, Blaue, sämtliche Geschlechtsidentitäten sowie Hundebesitzer und Katzenliebhaber, als Zündkerze für jeden Anlass(er). 

Der Corona -Wahnsinn – Klagelied einer Mutter und Großmutter

Vera Lengsfeld

Von Gastautor M. Sch.

Heute haben unsere Politiker beschlossen, die Maskenpflicht und die strengen Abstands- und Hygieneregeln noch bis Ende Oktober zu verlängern. Obwohl jede Grippewelle, die im Winter begonnen hat, im Sommer längst abgeebbt ist, werden wir weiterhin mit unverhältnismäßigen und gesundheitsschädlichen Maßnahmen schikaniert. Ja, für mich sind das Schikanen, vor allem für die Kinder, für die es seitdem keinen normalen Schulbesuch mehr gibt. Sie müssen mit Maske im Bus fahren, mit Maske das Schulgebäude betreten, mit Maske die Toiletten aufsuchen, in der Pause einen vorgeschriebenen Platz einhalten und im Klassenzimmer alleine sitzen. Die Lehrer müssen Abstand zu den Kindern halten, ebenso die Kindergärtnerinnen. Kleine Kinder können nicht mehr in den Arm genommen werden, dürfen nicht mehr getröstet werden, wenn sie Angst oder sich verletzt haben und werden tagtäglich zum wiederholten Händewaschen und Desinfizieren gezwungen.

Was tut man den Kindern damit an!? Sie hören seit Wochen, wie gefährlich das Virus ist, dass man ersticken und sterben kann. Sie dürfen nicht mehr wie früher mit ihren Klassenkameraden spielen und toben und der Besuch der Großeltern war wochenlang verboten. Diese beispiellose Hysterie und Panikmache geht an den meisten Kindern vermutlich nicht spurlos vorüber und die Angst hat sich tief in ihre Kinderseelen eingenistet. Man raubt ihnen ohne Not ein Stück unbeschwerte Kindheit. Mein siebenjähriger Enkel war vor Corona ein hochmotivierter, leistungsstarker Grundschüler, jetzt dominieren Aggressionen und Ängste und die Schule macht ihm keine Freude mehr. Das Virus sitzt in seinem Kopf fest! Als er nach Wochen endlich wieder einmal bei mir schlafen durfte, erzählte er mir todernst, dass er wohl an Corona sterben müsse, da er vorbelastet sei. Immerhin sei sein Opa früh an Herzversagen gestorben und er hätte Atemprobleme. Ich versuchte ihm das auszureden, doch er meinte tatsächlich, mich belehren zu müssen, weil das doch jeder wisse!

Viele Länder sind inzwischen zur Normalität zurück gekehrt: Dänemark, die Niederlande, Österreich, Finnland etc. aber das überhebliche Deutschland will sich damit brüsten, die Bevölkerung weiterhin zu „schützen“, indem sie diese entmündigt und kontrolliert und jedes noch so kleine Vergehen mit hohen Strafen ahndet. Gesunden Menschenverstand, Verhältnismäßigkeit, und verantwortungsbewusstes Denken und Handeln scheint es bei unseren „Eliten“ nicht mehr zu geben. Es wurde abgelöst von wahnhafter Ideologie und psychotischer Geisteshaltung. Auch wenn renommierte Mediziner detailliert darlegen, dass Corona im Schnitt nicht mehr Todesopfer fordert als eine aggressive Influenza und viele Maßnahmen töricht, ja schädlich sind, so werden diese fundierten Erkenntnisse von Medien und Politikern ignoriert und die Ärzte selbst nicht selten übelst diffamiert. Die Wahrheit ist Verschwörung! Die Realität ein Fake! Obwohl die Verflechtungen von WHO, Bill Gates, UNO, George Soros, „gekauften“ Regierungen und Medien großteils offen zu tage treten und konkret recherchiert werden können, darf man das nicht sagen. Bill Gates spricht es selbst unumwunden an, dass er die Impfung der ganzen Menschheit anstrebt, ihr genetisch veränderte Substanzen injizieren will und gravierende Impfschäden nicht ausschließen kann. Doch wer sich dieser speziellen Impfung nicht beugen will, wird als Impfgegner stigmatisiert. Für mich ist der Corona-Wahn eine wohlkalkulierte Inszenierung um das Ziel dieser ominösen Massenimpfung zu erreichen. Für mich steckt nach allem was ich erfahren habe, ein perfider Plan dahinter, egal ob Klimahype, Massenmigration oder eben Corona.

Und wie viele andere habe auch ich Freunde verloren, die es nicht erlauben, kritisch zu hinterfragen und die Aussagen des Mainstreams anzuzweifeln. Die schon das selbstständige Denken verurteilen und die von mir gewünschte konstruktive Diskussion. Ja, es tut weh. Der Schmerz über das Nicht-mehr-miteinander-reden können begleitet mich seit Wochen. Folgendes schrieb ich neulich einer kinderlosen Freundin:

Weißt du, unsere Lebensumstände sind einfach grundverschieden. Ich mache mir große Sorgen um meine Enkel, welche die krassen “Schutzmaßnahmen” regelrecht traumatisieren. Ja, es gibt das Virus! Und es kann Menschen töten! Aber jedes Jahr sterben Menschen an aggressiven Viren und an tausend anderen schweren Krankheiten. Diese Hysterie und Panikmache ist meines Erachtens gewollt um die NWO endgültig zu installieren. Eben die große globale Transformation, welche Merkel und Co offen anstreben. Die Kollateralschäden sind enorm, werden jedoch verschwiegen. Und die Impfung mit genetisch veränderten Substanzen (!!!) ist letztendlich das Ziel. Bis dahin werden die Maßnahmen vermutlich mit allen Mitteln aufrecht erhalten. Ich kann nicht erwarten, dass andere Menschen meine Sorgen verstehen oder gar teilen. Ich kann verstehen, wenn du aufgrund deiner eigenen Lebensumstände völlig anders denkst und fühlst. Doch ungewollt führt das zu einer gewissen Entfremdung. Wenn man wesentliche Dinge nicht offen an- oder aussprechen kann entfernt man sich leider voneinander. Die Basis bröckelt. Das tut weh, doch damit müssen wir leben. Und vielleicht auch im Guten Lebewohl sagen.

Ich hatte so sehr gehofft, dass der Sommer uns die individuelle Freiheit zurückgibt, dass die Vernunft siegt und die Politiker uns zutrauen, eigenverantwortlich zu handeln. Wir können den Tod nicht aus unserem Leben verbannen! Wir können auch nicht die unterschiedlichen Tode oder Toten gegeneinander ausspielen! Wer gibt uns das Recht dazu? Ja, die Gesundheit ist unser höchstes Gut, aber mit Maskenzwang, Desinfektionsmanie, Kontaktverboten, Isolierung und Gängelung auf Schritt und Tritt stärken wir weder unser Immunsystem noch unsere Psyche. Mit diesen Maßnahmen geht es den Eliten nicht um unseren Schutz, sondern einzig und allein um ihre Macht.

Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden vom staatlichen RKI unterdrückt

„Die rasche Gewinnung von objektiven medizinischen Daten zu den Todesursachen, unabhängig von den fragwürdigen PCR-Tests, hat im Moment größte Bedeutung, da sie höchstwahrscheinlich ergeben werden, dass die drakonischen Einschränkungen unserer Bürgerrechte seitens der Regierungen nicht gerechtfertigt sind.“ 

Ein Professor für Pneumologie und Infektionmedizin aus Hannover,

Quellennachweise im Kurzvideo „Pathologen fordern Autopsien