Verfassungswidrigkeit der beruflichen Impfpflicht – Autor: Carsten Leimert vom 07.01.22


Nur wer sich regelmäßig impfen lässt, d.h. Russisch Roulette spielt, darf bestimmte Berufe ausüben. Um bestimmte Berufe ausüben zu dürfen, muss man regelmäßig Russisch Roulette spielen. Eine solche berufliche Impfpflicht würde bedeuten, dass Menschen durch das Gesetz angetrieben und motiviert werden, Russisch Roulette zu spielen, um einen bestimmten Beruf ausüben zu dürfen. Auch wenn Russisch Roulette nicht das gesetzgeberische Endziel bei einer beruflichen Impfpflicht ist bzw. nicht beabsichtigt ist, so ist es jedoch die notgedrungene, zwangsläufige gesetzgeberische Folge bzw. das faktische „Ziel“ (notwendige Folge) einer beruflichen Impfpflicht und damit mit einem sog. „Zwischenziel“ vergleichbar, sodass insoweit Vorsatz (!) vorliegt, auch wenn diese Folge ungewollt ist, da der Gesetzgeber weiß, dass sie eintritt (sog. dolus directus 2. Grades, vgl. hierzu das Strafrecht). Russisch Roulette, d.h. die Tötung von unschuldigen Menschen (Impftoten) darf aber kein Ziel des Gesetzgebers sein, auch kein faktisches, ungewolltes „Ziel“ bzw. der Gesetzgeber darf nicht den Vorsatz haben, mit einem Gesetz Unschuldige zu töten. Ein Gesetz, das auf einem solchen gesetzgeberischen Vorsatz beruht, ist unzulässig. Daher ist eine berufliche Impfpflicht verfassungswidrig.

Anmerkung: Ich verzichte auf mein Urheberrecht. Jeder darf diesen Text frei verwerten.

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